Bürgerinformationssystem
Der Antrag ist der Niederschrift als Anlage beigefügt. Er wird von Ausschussmitglied Kowalzik erläutert. Ausschussmitglied Dulies führt zu der Kritik aus, dass sich der für den Bereich zuständige Ratsherr der CDU, der heute leider nicht in der Sitzung zugegen sein könne, sehr intensiv bei der Durchführung der Maßnahme eingebracht habe. Es habe eine umfangreiche Bürgerbeteiligung gegeben und den Wünschen sei – soweit möglich – gefolgt worden. Auch in den Ausschüssen sei die Angelegenheit intensiv beraten worden. Die Pflasterungen in den Zufahrtsbereichen seien ein Thema gewesen; hierzu sei allerdings anzumerken, dass man alle einheitlich habe behandeln müssen. Die punktuelle Nachtbeleuchtung entspreche der DIN, wie in der ganzen Stadt. Die Pflanzmaßnahmen würden mit Herrn Nigl nochmals besprochen. Ratsherr Muckel sei in viele Gespräche eingebunden gewesen, wobei es selbstverständlich immer so sei, dass man nicht allen Wünschen gerecht werden könne. Hinsichtlich von Fragen zur Abrechnung trägt Ausschussvorsitzender Musch vor, dass dies nicht vom Bezirksausschuss geregelt werden könne. Ausschussmitglied Kowalzik glaubt im starken Engagement der Parteien in der Angelegenheit ein Zeichen zu erkennen, dass hier irgendetwas nicht richtig funktioniert habe. Auf seine Frage nach einer Niederschrift über die Bürgerinformationsveranstaltung trägt Ausschussvorsitzender Musch vor, dass ein solches Protokoll sicherlich beim technischen Dezernat geführt worden sei. Ausschussmitglied Dulies hingegen sieht im starken Einsatz in der Angelegenheit kein Zeichen, dass etwas schief gelaufen sei. Abschließend zieht Ausschussmitglied Kowalzik für die Bürgerpartei den Antrag zurück.
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