Auszug - Antrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 17.09.2007 "Maßnahmen zur Reduzierung der Geschwindigkeit innerhalb der Ortschaften"  

Ausschussvorsitzender von der Forst führt einleitend aus, dass die Problematik in allen Orten ähnlich sei. Zum Antrag erläutert Ausschussmitglied Meurer, dass man vernünftige Maßnahmen umsetzen solle, z.B. über eine mobile Geschwindigkeitsmessanlage, wozu stv. Ausschussvorsitzende Grates ergänzt, dass man bereits seit Jahren bezüglich eines solchen Gerätes Überlegungen anstelle, sich bisher jedoch kein Sponsor gefunden habe.

 

Darüber hinaus ist man im Ausschuss der Ansicht, dass die Problematik auch mit dem Verhalten der Anlieger in Wohngebieten in Verbindung stehe. Maßnahmen seien mit den Fragen verknüpft, ob diese einen Erfolg zeitigen würden und ob und wie viel Geld sie kosten würden.

 

Ausschussmitglied Heinze ist der Auffassung, dass die Einsicht von unten kommen müsse; ansonsten sehe er die Gefahr, dass man Geld nicht sinnvoll einsetze.

 

Ausschussmitglied Haupts regt an, Infoblätter an Eltern in Kindergärten und Schulen zu verteilen; solche Infoblätter seien am ehesten geeignet, ein Nachdenken über angepasste Geschwindigkeiten anzuregen.

 

Stv. Ausschussvorsitzende Grates trägt vor, dass man bezüglich der Infoblätter oder Informationen auch an die Vorsitzenden der Vereine herantreten könne, so wie man per Infoblatt bereits auf die Möglichkeit des alternierenden Parkens hingewiesen habe, und auch z.B. bei Jahreshauptversammlungen usw. auf die Problematik hinweisen könnte.

 

Ausschussmitglied Mones ist der Auffassung, dass Infoblätter leicht ungelesen weggeworfen würden. Am ehesten sehe er Einsatzmöglichkeiten im Zusammenhang mit Schulen und Kindergärten.

 

Nach eingehender Diskussion kommt der Bezirksausschuss zu folgendem einstimmigen Beschluss (als Empfehlung an die Verwaltung):

„Die Verwaltung wird beauftragt, den vorliegenden Antrag vom 17.09.2007 von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu prüfen und evtl. zu ergänzen hinsichtlich der Frage, welche Maßnahmen umsetzbar sind und den Ausschuss über konkrete Umsetzungsmaßnahmen zu informieren.“