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Auszug - Mitteilungen der Vorsitzenden  

 
 
3. Sitzung des Bezirksausschusses Lövenich
TOP: Ö 1
Gremium: Bezirksausschuss Lövenich Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 02.11.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:50 Anlass: Sitzung
Raum: Nysterbachhalle Lövenich
Ort: Dingbuchenweg 9, 41812 Erkelenz-Lövenich
A 10/463/2006 Mitteilungen der Vorsitzenden
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Haupt- und Personalamt   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

zu A 1

zu A 1.1 Baumaßnahme Gasberg

Unter Bezugnahme auf eine im Frühjahr stattgefundene Bürgeranhörung, so teilt die Ausschussvorsitzende mit, hätten Gespräche zwischen Anwohnern und der Stadt stattgefunden. Ein Anwohner habe keine Grundstücksflächen verkaufen wollen. Deshalb habe man in diesem Bereich die Planung verspringen lassen. Zwischenzeitlich möchte dieser Anwohner doch eine Angleichung der Planung, was mit erheblichen Kosten verbunden sei. Sie weist darauf hin, dass solche Kosten nicht zu Lasten der Allgemeinheit gehen könnten.

 

zu A 1.2 Begehung durch den CDU-Ortsverband in Lövenich

Die Ausschussvorsitzende teilt mit, dass der CDU-Ortsverband in Lövenich eine Begehung durchgeführt habe und der obere Gasberg in Höhe Hommers als zu schmal erkannt worden sei. Durch Versetzung von L-Steinen könne die Breite allerdings von 4,70 m wieder auf 5,50 m ausgebaut werden.

 

In diesem Zusammenhang trägt sie vor, dass der Bezirksausschuss zukünftig bei Maßnahmen wünsche, frühzeitig vor der Bürgeranhörung eingeschaltet zu werden.

Der Bezirksausschuss solle nicht nach den Anwohnern gehört werden.

 

zu A 1.3 Investitionsplanung

Hierzu wird mitgeteilt, dass als Maßnahmen anstehen würden

-          die Vorstadt in Katzem und

-          die Erneuerung der Beleuchtung Bruchstraße.

 

Diese Punkte sollen in einer Sitzung des BZA im Januar 2007 beraten werden. Hierzu einigt man sich auf Donnerstag, den 18.01.2007 mit voraussichtlichem Sitzungsort in Katzem. Bei dieser Sitzung solle auch über den Antrag der SPD zum Kirmesplatz und über ein weiteres Baugebiet in Lövenich beraten werden.

 

zu A 1.4 Retensionsbodenfilter in Lövenich

Hierzu wird vorgetragen, dass die zwischenzeitlich durch UV-Strahlung verwitterten Rohre nach Aussage der Verwaltung der besseren Optik halber grün gestrichen werden sollen.

 

zu A 1.5 Anträge der SPD

Ausschussvorsitzende Schaaf trägt vor, dass ihr nach Versand der Einladung noch drei Anträge des SPD-Distriktes Lövenich-Katzem-Kleinbouslar zugegangen seien. Sie fragt, ob der Ausschuss damit einverstanden sei, diese Punkte noch auf die Tagesordnung der laufenden Sitzung zu setzen. Ausschussmitglied Mathissen stellt die Anträge kurz vor. Der Ausschuss beschließt die Aufnahme in die Tagesordnung.

Beschluss: