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Auszug - Mitteilungen des Bürgermeisters/des Vorsitzenden  

 
 
5. Sitzung des Braunkohlenausschusses
TOP: Ö 1
Gremium: Braunkohlenausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 01.06.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:25 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

1

1.1       Grundstücksvormerkung Umsiedlungsstandort Erkelenz-Kückhoven für Immerath-Pesch-Lützerath

Die Phase 4 der Grundstücksvormerkung ist abgeschlossen. Es ist in allen Fällen eine einvernehmliche Lösung gefunden worden, so dass in Immerath, Pesch und Lützerath keine moderierten Gespräche zur Ausräumung von mehrfach gewünschten Grundstücken erforderlich sind.

 

Grundstücksvormerkung Umsiedlungsstandort Erkelenz-Nord für Borschemich

Am Umsiedlungsstandort Erkelenz-Nord liegen in vier Bereichen noch Mehrfachwünsche vor. Mit den Bewerbern wurden bereits bzw. werden noch Einzelgespräche zur Interessenklärung geführt.

 

Sollte es zu keinen einvernehmlichen Lösungen kommen, werden die ersten moderierten Gruppengespräche Ende Juni/Anfang Juli stattfinden.

 

Der Ausschuss nimmt die Mitteilung zur Kenntnis

 

 

1.2       Orts- und Straßennamen der Umsiedlungsstandorte

Der Rat der Stadt Erkelenz hat in seiner Sitzung am 05. April 2006 die Vorschläge des Bürgerbeirates und der Umsiedler zur Benennung der Straßen am Umsiedlungsstandort beschlossen.

Bis zum Wegfall namensgleicher Straßen im Altort durch die bergbauliche Inanspruchnahme führen die Straßennamen im Umsiedlungsstandort den Zusatz „neu“.

 

Beispiel:

 

Paul Mustermann

Am Kirchenkamp (neu) 5

41812 Erkelenz

 

Analog zur Schreibweise der neuen Straßennamen schlägt die Verwaltung vor, auch so mit den Ortsnamen für die Umsiedlungsstandorte zu verfahren: „Borschemich (neu)“ bzw. „Immerath (neu)“.

Es wird angeregt, dass die Mitglieder der Bürgerbeiräte als Vertreter der Dorfgemeinschaft zunächst die Ortsnamensgebung beraten und den politischen Gremien bzw. der Verwaltung einen Vorschlag unterbreiten.

 

Der Ausschuss nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.

 

Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte A  2 bis A 10 werden gemeinsam beraten, jedoch einzeln zur Abstimmung aufgerufen.

 

Technischer Beigeordneter Lurweg führt aus, dass die jetzt zu fassenden Satzungsbeschlüsse gegenüber den in der 4. Sitzung des Braunkohlenausschusses am 23.03.2006 gefassten Aufstellungsbeschlüssen unverändert geblieben seien. Die den Abstimmungen zugrunde liegenden jeweiligen Bebauungspläne werden den Ausschussmitgliedern nochmals vorgestellt.