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Ausschussvorsitzender Clemens weist darauf hin, dass der Rat erst am gestrigen Mittwoch, 05.04.2006, über die Haushaltssatzung 2006 beraten und diese dann auch beschlossen habe. Das städtische Kulturamt habe aus diesem Grunde noch nicht die Mittel zur Vereinsförderung 2006 und die frei zu verteilenden Mittel, welche sich nach den Einwohnerzahlen der einzelnen Stadtbezirke berechnen (0,20 EUR pro Einwohner), ermittelt. Es sei zu erwarten, dass, wenn überhaupt eine Abweichung gegenüber der Mittel des Jahres 2005 eintreten würde, diese Abweichung minimal sei. Daher schlägt Ausschussvorsitzender Clemens vor, bereits in der heutigen Sitzung über die entsprechende Vergabe zu entscheiden, damit die Vereine zeitnah über die Fördermittel verfügen können. Sollte es zu erheblichen Abweichungen gegenüber dem Jahr 2005 kommen, so würde Ausschussvorsitzender Clemens den BZA erneut einberufen. Daher würden die zu diesem Punkt gefassten Beschlüsse unter Vorbehalt erfolgen. Der BZA erklärt sich mit dieser Verfahrensweise einstimmig einverstanden. Beschluss (unter Vorbehalt): „Die Mittel für die Vereinsförderung 2006 sind nach folgendem Schlüssel auszuzahlen:
Abstimmungsergebnis: einstimmig – in eigener Zuständigkeit Ausschussvorsitzender Clemens schlägt vor, dass die frei nach den Einwohnerzahlen zu vergebenen Mittel für den Gemeindebezirk Keyenberg/Berverath/Unterwestrich/Oberwestrich der Altenbetreuung zu Gute kommen sollen. Beschluss (unter Vorbehalt): „Die zur freien Verteilung anstehenden Mittel 2006 für den Gemeindebezirk Keyenberg sind für die Altenbetreuung auszuzahlen.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig (bei 1 Enthaltung) – in eigener Zuständigkeit Stv. Ausschussvorsitzender Merkens erläutert, dass die freien Mittel für den Gemeindebezirk Venrath/Kaulhausen im vergangenen Jahr an die Dorfgemeinschaft Venrath/Kaulhausen für Altenbetreuung, Sankt Martin und andere Maßnahmen ausgezahlt wurden. Lt. Mitteilung der Dorfgemeinschaft seien sie nicht mehr zwingend auf diese Mittel angewiesen. Stv. Ausschussvorsitzender Merkens schlägt daher vor, die frei zu verteilenden Mittel jeweils zur Hälfte dem Trommler- und Pfeifferkorps Venrath und der Karnevalsgesellschaft Venrath auszuzahlen. Beschluss (unter Vorbehalt): „Die zur freien Verteilung anstehenden Mittel 2006 für den Gemeindebezirk Venrath sind je zur Hälfte an den Trommler- und Pfeifferkorps Venrath und an die Karnevalsgesellschaft Venrath auszuzahlen.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig – in eigener Zuständigkeit Sodann lässt Ausschussvorsitzender Clemens über die Verteilung der Mittel für Kuckum beraten. Es wird vorgeschlagen, die Mittel an den Pfarrgemeinderat für die Senioren- und Jugendarbeit auszuzahlen. Beschluss (unter Vorbehalt): „Die frei zur Verfügung stehenden Mittel 2006 für den Gemeindebezirk Kuckum sind an die Pfarramtskasse Herz-Jesu-Kuckum über das Pfarrbüro Keyenberg für die Senioren- und Jugendarbeit auszuzahlen, und zwar an den Pfarrgemeinderat.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig – in eigener Zuständigkeit Schließlich stellt Ausschussvorsitzender Clemens die frei zur Verfügung stehenden Mittel für den Gemeindebezirk Mennekrath/Terheeg/Wockerath/Neuhaus zur Diskussion. Es wird vorgeschlagen, die Mittel der Kapellengemeinde Terheeg für die Jugendarbeit/St. Martin zukommen zu lassen. Beschluss (unter Vorbehalt): „Die frei zur Verfügung stehenden Mittel 2006 für den Gemeindebezirk Mennekrath/Terheeg/Wockerath/Neuhaus sind an die Kapellengemeinde Terheeg für Jugendarbeit/St. Martin auszuzahlen.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig – in eigener Zuständigkeit. |
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