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Auszug - Außenbereichssatzung nach § 35 Abs. 6 BauGB, Erkelenz-Geneiken hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 13 Abs. 2 Satz 1 Nummer 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 13 Abs. 2 Satz 1 Nummer 3 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  

 
 
24. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung
TOP: Ö 3.4
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 25.06.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:02 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
A 61/702/2024 Außenbereichssatzung nach § 35 Abs. 6 BauGB, Erkelenz-Geneiken
hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 13 Abs. 2 Satz 1 Nummer 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 13 Abs. 2 Satz 1 Nummer 3 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Planungsamt   
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beschluss (als Empfehlung an Haupt- und Finanzausschuss und Rat):

1. Über die während der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 13 Absatz 1 und 2 Satz 1 Nummer 2 und 3 in Verbindung mit § 3 Abs. 2 und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen zum Entwurf der Außenbereichssatzung nach § 35 Abs. 6 BauGB Erkelenz-Geneiken, wird nach Abwägung aller erkennbaren öffentlichen und privaten Belange, wie in der als Anlage - Stellungnahmen der Öffentlichkeit und Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange- zur Beschlussvorlage der Außenbereichssatzung nach § 35 Abs. 6 BauGB Erkelenz-Geneiken , beigefügten Abwägungstabelle vorgeschlagen, entschieden. Die Anlage - Stellungnahmen der Öffentlichkeit und Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange - ist Bestandteil dieses Beschlusses.

2. Die Außenbereichssatzung nach § 35 Abs. 6 BauGB Erkelenz-Geneiken wird unter Berücksichtigung dieser Beschlüsse gemäß § 10 BauGB als Satzung beschlossen.“


Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Stellungnahmen Öffentlichkeit, Behörden und sonstige Träger öffentl. Belange Außenbereichssatzung nach § 35 Abs. 6 BauGB, Erkelenz´-Geneiken (389 KB)      
Anlage 2 2 Übersicht Geltungsbereich Außenbereichssatzung nach § 35 Abs. 6 BauGB, Erkelenz-Geneiken (875 KB)