Auszug - Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung  

Ausschussvorsitzender Kempe begrüßt die Ausschussmitglieder sowie die Vertreter der Verwaltung und die Zuhörerinnen und Zuhörer zur 3. Sitzung des Bezirksausschuss Erkelenz-Mitte.

Ausschussvorsitzender Kempe berichtet über folgende Punkte:

Ausschussmitglied Spyth beantragt die Absetzung des Tagesordnungspunkt 7 „Gemeinsamer Antrag von CDU Ortsverband Erkelenz, Bündnis 90/Die Grünen und Freie Wähler-UWG Erkelenz vom 16.06.2021: Brücke Lindemannhof / Oerather Mühlenfeld“. Er berichtet, dass es bezüglich der Umlaufsperren aktuell bzw. nach den Sommerferien noch Abstimmungen zwischen den Fraktionsvorständen und der Verwaltungsleitung geben soll. Die Ergebnisse dieser Beratungen solle man doch zunächst abwarten.

Stv. Ausschussmitglied Stolzenberger und Ausschussmitglied Borchers bekräftigen die Notwendigkeit die Sache zu beraten, da hier insbesondere bezüglich der errichteten Umlaufsperren dringender Handlungsbedarf bestehe.

Ausschussvorsitzender Kempe lässt über die Absetzung des Tagesordnungspunktes abstimmen.

Beschluss (in eigener Zuständigkeit):

„Der Tagesordnungspunkt 7 „Gemeinsamer Antrag von CDU Ortsverband Erkelenz, Bündnis 90/Die Grünen und Freie Wähler-UWG Erkelenz vom 16.06.2021: Brücke Lindemannhof / Oerather Mühlenfeld“ wird von der Tagesordnung abgesetzt.“

Abstimmungsergebnis: 1 Ja-Stimme, 17 Nein-Stimmen