Auszug - Mitteilungen der Vorsitzenden  

Ausschussvorsitzende Rosen berichtet zu folgenden Themen:

1.1 Einrichtung eines Corona-Schnelltest-Zentrums in der Mehrzweckhalle Borschemich ab dem 30.04.2021.

1.2 Am 21.04.2021 fand eine Ratssitzung mit Vortrag von Landesplanerin Frau Dr. Alexandra Renz wegen der 4. Leitentscheidung zum Braunkohletagebau Garzweiler II in der Stadthalle statt. Ergänzend teilt die Ausschussvorsitzende mit, dass zur Information und Beteiligung aller Bürgerinnen und Bürger eine Video-Konferenz und zwei Bürgersprechstunden geplant seien. Über die Terminierungen und die Anmeldungen werde derzeit bereits auf der Homepage der Stadt Erkelenz informiert.

1.3 Gewerbeflächenkonzept. Zur Information gibt die Ausschussvorsitzende allen Ausschussmitgliedern als Tischvorlage den Artikel „Gewerbeflächenkonzept“ aus der Ausgabe des Super-Sonntag vom 25.04.2021zur Kenntnis. Die Ausschussvorsitzende bittet um rege Teilnahme am Bürgerbeteiligungsverfahren.

1.4 Neue Verkehrsregelung mit abknickender Vorfahrt in Keyenberg (Kreuzung Richtung Borschemich. Die Markierungsarbeiten würden erfolgen.

1.5 Haltelinien (Fahrbahnmarkierungen) in Tempo-30-Zonen und „Rechts-vor- links-Regelung“: Eine Überprüfung des Ist-Zustands in der Gesamtstadt erfolge durch die Verwaltung.

1.6 Ein Anschreiben an die Vereine zur Erlangung aktueller Zahlen als Grundlage der Vereinsförderung sei durch sie erfolgt. Die erlangten Informationen sollen als Basis für die Mittelvergabe durch den Bezirksausschuss dienen. Rückmeldungen durch die Vereine sind bereits erfolgt.

1.7 Beseitigung von Straßenschäden infolge der Verlegung der Gaspipeline auf der Straße nach Herrath und weiteren Standorten.