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Auszug - Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes 1995  

 
 
6. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 08.11.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:15 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
A 61/024/2005 Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes 1995
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Planungsamt   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Ausschussvorsitzende Mercks begrüßt vom Planungsbüro Südstadt AG Frau Mausa und Herrn Böhl

Der Ausschussvorsitzende Mercks begrüßt vom Planungsbüro Südstadt AG Frau Mausa und Herrn Böhl. Frau Mausa referiert als Einstieg über die bisherigen Ergebnisse des Verkehrsentwicklungsplanes und Herr Böhl geht ergänzend auf die Ziele des Verkehrsentwicklungsplanes ein. Unter Berücksichtigung der bisherigen Ergebnisse und der definierten Ziele des Verkehrsentwicklungsplanes stellt das Planungsbüro Südstadt AG Handlungsoptionen für den Bereich des ruhenden Verkehrs vor. Der Vortrag ist dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügt.

Technischer Beigeordneter Lurweg ergänzt, dass zusätzlich alle Unterlagen allgemein ins Netz gestellt werden.

Ausschussvorsitzender Mercks ruft zur Diskussion des Sachverhaltes auf.

Die Ratsherren Frings und Wilms sind der Meinung, dass sich die Parkraumbewirtschaftung in den letzten Jahren negativ auf das Innenstadtleben ausgewirkt habe und sprechen sich in jedem Fall gegen eine Ausdehnung der bisherigen Parkraumbewirtschaftung aus.

Ratsfrau Dulies steht der Reduzierung der Parkdauer von zwei auf eine Stunde sehr kritisch gegenüber, weil sie nicht kundenfreundlich sei. Sie betrachtet das System der bisherigen Bewirtschaftung als ausgewogen und warnt aber davor, den Radius der  Parkraumbewirtschaftung zu erweitern.

Erster Beigeordneter Dr. Gotzen spricht sich dafür aus, die derzeitige Parksituation in Erkelenz nicht nur negativ zu betrachten. Es habe in den vergangenen Jahren viele positive Effekte durch die Parkraumbewirtschaftung gegeben. Vor allem sei man auch auf die Bedürfnisse und Wünsche des Erkelenzer Einzelhandels in der Innenstadt eingegangen. Er tritt auch Einwendungen entgegen, dass die Stadt bei einer Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung und der Parkplatzüberwachung höhere Einnahmen im Sinn habe. Genau das Gegenteil sei der Fall. Die Parkraumbewirtschaftung sei von den Kosten her wesentlich höher als die daraus resultierenden Einnahmen. Sie habe vorwiegend den Charakter der Ordnungsfunktion.

Ratsherr Schmitz findet, dass sich die Parkraumbewirtschaftung in den vergangenen Jahren positiv auf die Erkelenzer Innenstadt und auf den Einzelhandel ausgewirkt habe.

Technischer Beigeordneter Lurweg betont, dass die vom Planungsbüro Südstadt AG ausgesprochenen Optionen bis jetzt nur Vorschläge und noch keine Maßnahmen seien. Im Endeffekt unterhalte man sich über ein Kernproblem, nämlich den Vormittag, bei dem es um eine Dauer von drei Stunden gehe, in der sich Parkengpässe in der Innenstadt ergäben. Ferner müsse die Parkraumbewirtschaftung auch im Zusammenhang mit sämtlichen anderen Maßnahmen gesehen werden, die zur Unterstützung des ruhenden Verkerhs und zur Steigerung der Attraktivität der Erkelenzer Innenstadt vorgesehen seien.

Beschluss: (in eigener Zuständigkeit):

Beschluss: (in eigener Zuständigkeit):

„Die in der Sitzung vorgestellten Maßnahmen zur Modifizierung der Parkraumbewirtschaftung werden zur Kenntnis genommen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig