Auszug - Sachstand Zweckverband Landfolge Garzweiler  

Der Geschäftsführer des Zweckverbands Landfolge Garzweiler, Herr Volker Mielchen, berichtet anhand einer Präsentation über den Sachstand der Arbeit des Zweckverbands. Dabei werden die laufenden und geplanten Projekte erläutert.

Es wird gefragt, ob das Einbringen von Ideen möglich sei. Herr Mielchen weist darauf hin, dass neben der langfristigen Planung auch kurzfristig Projekte umgesetzt werden müssen. Für Ideen und Anregungen steht er im Rahmen seiner Tätigkeit zur Verfügung.

Die Frage wird gestellt, ob bei einem frühzeitigen Stopp des Tagebaus auch Projekte in den entsprechenden Bereichen gestoppt werden können. Herr Mielchen antwortet, dass in diesen Bereichen lediglich Vorplanungen stattfinden und keine Ausschreibungen getätigt werden bevor nicht eine endgültige Tagebaugrenze feststeht.

Es wird darauf hingewiesen, dass für den Bereich Venrath und Kaulhausen noch keine Projekte des Zweckverbandes bestehen. Herr Mielchen nimmt dies zur Kenntnis und weist darauf hin, dass z. T. aufgrund der ungewissen Tagebaugrenze Planungshemmnisse bestehen, es werden aber Gespräche mit der Stadt Erkelenz zu möglichen Projekten geführt.

Auf die Frage nach einem Verkehrskonzept zur Entlastung der vom Tagebau betroffenen Orte verweist Herr Mielchen auf ein Mobilitätskonzept für das Rheinische Revier. Dieses wird zeitnah erarbeitet und soll auch den Bereich der Tagebau(rand)orte berücksichtigen.

Beschluss:

„Die Mitglieder des Braunkohlenausschusses der Stadt Erkelenz nehmen den Sachstandbericht über die Arbeit des Zweckverbands Landfolge Garzweiler zur Kenntnis.“