Auszug - Integriertes Handlungskonzept (InHK) Erkelenz-Mitte hier: Ergebnisse der Bürgerbeteiligung und Beschluss über Leitziele, Strukturkonzept sowie Maßnahmenvorschläge in Vertiefungsbereichen  

Die bisherigen Ergebnisse aus dem Verfahren zum Integrierten Handlungskonzept werden von der Planungsgruppe MWM anhand einer Power Point Präsentation vorgestellt (vgl. Anlage). Frau Ruppert stellt zunächst die Agenda für die Sitzung vor und erklärt, dass die Gesamtstrategie des Integrierten Handlungskonzeptes zunächst im Fokus steht und weniger die konkrete Ausgestaltung von Projekten. Dennoch werden beispielhaft mögliche Nutzungsvarianten aufgezeigt, um einen Eindruck zu vermitteln. Frau Ruppert betont, dass vor allem die Online-Beteiligung sehr gut war, so dass sehr viele Vorschläge, Meinungen und Kommentare eingegangen sind, die im Konzept Berücksichtigung gefunden haben.

Herr Niedermeyer stellt dann die Leitziele und die Vertiefungsbereiche vor, die zusammen den Rahmenplan ergeben.

Im Anschluss ergeben sich Fragen. Insbesondere sollen die Verkehrsvarianten nochmals diskutiert werden. Bei den Leitzielen soll die Bereitstellung von bezahlbaren Wohnraumangeboten mit genannt werden. Im Konzept wurde die Betrachtung des Verlaufs der Einkaufsstraße Kölner Straße und der Freiheitsplatz vermisst. Die Notwendigkeit der Entfernung des Marktparkplatzes wurde diskutiert.

Insgesamt wurden die Konzeptideen positiv begrüßt. Das Strukturkonzept soll nun bis September ergänzt und verfeinert werden. Hierzu dient auch eine dritte Beteiligungsrunde, zu der alle Bürgerinnen und Bürger aufgefordert sind, sich zu beteiligen. Auf die Nachfrage, ob im September bereits über konkrete Projekte entschieden werden soll, erläutert Technischer Beigeordneter Lurweg, dass zunächst der Grundsatzbeschluss gefasst werden soll, bevor in 2020 Starterprojekte benannt werden. Mit ersten Baumaßnahmen rechnet er frühestens ab dem Jahr 2021.

Beschluss:

„1. Die Ergebnisse der Bürgerbeteiligung werden zur Kenntnis genommen.

2. Die Leitziele in den Handlungsfeldern und das Strukturkonzept werden als Grundlage für die Ausarbeitung eines Maßnahmenkataloges und der 3. Runde der Onlinebeteiligung sowie des Bürgerforum beschlossen.

3. Für die Vertiefungsbereiche sind auf der Grundlage der Leitziele und des Strukturkonzeptes weitere Maßnahmenvorschläge zu erarbeiten und zur Beschlussfassung in einem Maßnahmenkatalog vorzulegen.“

Abstimmungsergebnis: 15 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen