Auszug - Stellungnahme der Verwaltung zur Niederschrift über die 11. Sitzung des Bezirksausschusses Schwanenberg am 04.10.2018 (Niederschrift und Stellungnahme der Verwaltung sind im Bürgerinformationssystem eingestellt)  

Ausschussvorsitzender Tüffers verliest die Stellungnahme der Verwaltung zur Niederschrift über die 11. Sitzung des Bezirksausschusses Schwanenberg am 04.10.2018.

Zu Tagesordnungspunkt A 6 „Beschilderung im Baugebiet Tichelkamp“ teilt Ausschussvorsitzender Tüffers mit, dass die vorhandene Beschilderung noch nicht um den Zusatz „Radfahrer frei“ ergänzt worden sei. Der Bezirksausschuss Schwanenberg bittet, die Ergänzung vorzunehmen. Nach Realisierung erhält der Bezirksausschussvorsitzende eine Mitteilung.

Zu Tagesordnungspunkt A 7 „Parksituationen“ bittet Ausschussvorsitzender Tüffers um einen schnellstmöglichen Sachstandsbericht in Anbetracht dessen, dass der Außendienst die Verkehrs- und Parksituation an der Gaststätte Marktschänke zunächst bei den Abenddiensten beobachten und dokumentieren sollte.

Ausschussvorsitzender Tüffers weist auf eine Stellungnahme des Rechts- und Ordnungsamtes zu Tagesordnungspunkt A 3 „26. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen In der Schlei), Erkelenz-Schwanenberg“ und Tagesordnungspunkt A 4 „Bebauungsplan Nr. 1200.5/1 „In der Schlei Ost“, Erkelenz Schwanenberg“ aus der Niederschrift über die 10. Sitzung des Bezirksausschusses Schwanenberg am 21.06.2018 hin. Der Bezirksausschuss Schwanenberg habe die Verwaltung gebeten, auf der bereits vorhandenen Parkfläche am Sportplatz Schwanenberg (Straße „In der Schlei“), Parkplatzmarkierungen schräg versetzt aufzubringen. Dies sei bis heute nicht geschehen. Der Bezirksausschuss Schwanenberg bittet, die Parkplatzmarkierungen aufzubringen. Nach Realisierung erhält der Bezirksausschussvorsitzende eine Mitteilung.

In diesem Zusammenhang weist Ausschussvorsitzender Tüffers ausdrücklich darauf hin, dass die Verwaltung bzw. zuständigen Stellen ihm zukünftig nach Umsetzung bzw. Realisierung der Beschlüsse,  z. B. Aufstellung von Schildern, Aufbringung von Parkplatzmarkierungen usw. eine Mitteilung zukommen lassen.