Auszug - Stellungnahme der Verwaltung zur Niederschrift über die 7. Sitzung des Bezirksausschusses Schwanenberg am 04.05.2017 (Niederschrift und Stellungnahme der Verwaltung sind im Bürgerinformationssystem eingestellt)  

Ausschussvorsitzender Tüffers verliest die Stellungnahme der Verwaltung zur Niederschrift über die 7. Sitzung des Bezirksausschusses Schwanenberg am 04.05.2017.

Zur Stellungnahme der Verwaltung zum Beschluss betreffend der Parksituation am portugiesischen Restaurant Mira D’ouro bittet Ausschussvorsitzender Tüffers die Verwaltung, dem Bezirksausschuss Schwanenberg das bisherige Ergebnis nach Einstellung des neuen Außendienstmitarbeiters im Juli 2017 mitzuteilen.

Zu Tagesordnungspunkt A 3 „Friedhofsangelegenheiten“ fasst der Bezirksausschuss Schwanenberg folgende Beschlüsse:

Beschluss (als Empfehlung an die Verwaltung):

„1.

Der Bezirksausschuss Schwanenberg bittet das Bauaufsichts- und Hochbauamt  um den Einbau einer Toilettenanlage für Friedhöfe – ohne den Ein- bzw. Ausgang von außen für Besucher/innen – mit Zugänglichkeit während der Bestattungen.

2.

Der Bezirksausschuss Schwanenberg bittet die Verwaltung, einen behindertengerechten Zugang zur Aussegnungshalle in Absprache mit dem Behindertenbeauftragten, Herrn Ullmann, einzurichten. Ein Ortstermin wird favorisiert.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig