Auszug - Antrag des CDU-Ortsverbandes Erkelenz vom 30.05.2016 hier: Änderung der Parkmöglichkeit auf der Südpromenade  

Der Tagesordnungspunkt wurde in der Abwicklung der Tagesordnung an den Sitzungsbeginn vorgezogen.

Erster Beigeordneter Dr. Gotzen teilt mit, dass die Umsetzung gemäß Antrag bereits erfolgt sei. Er weist darauf hin, das straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten zu den Pflichtaufgaben zur Erfüllung nach Weisung und damit in die Zuständigkeit der Straßenverkehrsbehörde fielen und nicht der Beschlussfassung durch Gremien unterliegen würden.

Im Rahmen der anschließenden Diskussion wird auf verschiedene Wünsche nach den zum Parken regulierenden Maßnahmen im Bereich der Südpromenade vorgetragen, u. a. im Bereich des „Casinos“ und des „Inclusio“ sowie vor dem Johanniterstift.

Erster Beigeordneter Dr. Gotzen trägt vor, die Aussagen als Anregungen mitzunehmen.