Auszug - Mitteilungen des Vorsitzenden, des Bürgermeisters und der Betriebsleitung  

1.1  Pressetermin des informellen Planungsverbandes Mönchengladbach, Erkelenz, Jüchen und Titz zum geplanten Masterplanverfahren am 22.04.2016

Technischer Beigeordneter Lurweg berichtet  zum geplanten Termin.

Der informelle Planungsverband hat seit der Expertenwerkstatt im Mai 2015 und den daraus gewonnen Erkenntnissen an der Konkretisierung des Masterplanverfahrens gearbeitet. Es wurden zunächst erfolgreich Fördermittel in Höhe von 100.000 € vom Land NRW aus der Titelgruppe „Strukturhilfe für vom Braunkohletagebau betroffene Gebiete“ eingeworben. Im Anschluss wurde im Rahmen eines Vergabeverfahrens ein Büro ausgewählt und mit dem Management des Masterplanverfahrens beauftragt. Das Verfahren und seine Eckpunkte werden am 22.04.2016 im Rahmen eines Pressetermins im Rathaus Mönchengladbach bekannt gegeben. Teilnehmer sind die vier (Ober)Bürgermeister, Dr. Molitor (Region Köln/ Bonn e.V.) und Herr Jürgensmann vom beauftragten Büro plan B.

Das Verfahren selbst gliedert sich in eine Auftaktveranstaltung und eine folgende Planungswerkstatt. Der Auftakt findet am 01.06. 2016 tagsüber im Haus Katz in Jüchen statt und dient dem Kennenlernen der Akteure und des Ortes sowie der Vermittlung und Diskussion der Aufgabenstellung. Anschließend werden im Rathaus Jüchen den politischen Vertretern der vier Kommunen Details des Verfahrens sowie Aufgabenstellung und Ziele vorgestellt. Eine entsprechende Einladung wird von der Geschäftsstelle des informellen Planungsverbandes versandt.

Die Planungswerkstatt wird vom 05.09. – 09.09.2016 im Rittergut Wildenrath in Wanlo stattfinden. Dazu werden eine Jury, bestehend aus Experten und Vertretern der Kommunen sowie 4 Planungsteams aus unterschiedlichen Fachrichtungen geladen. Hier sollen gemeinsam Ideen vertieft und Konzepte entwickelt und schließlich zu einem Handlungs- und Projektrahmen zusammengefügt werden. Zu behandeln sind die Themenfelder Natur und Landschaft, Stadt und Siedlung, Industrie und Gewerbe, Landwirtschaft und Forst sowie Freizeit und Erholung. Aus der Werkstatt werden zudem Anregungen für die weitere Mitwirkung der Bevölkerung und die Begleitung der nachfolgenden Planungsprozesse erwartet. Der genaue Ablauf befindet sich noch im Abstimmungsprozess – dazu finden regelmäßige Treffen zwischen der Arbeitsebene des Planungsverbandes und dem beauftragten Büro statt.

Neben dem Masterplanverfahren hat der informelle Planungsverband sich mit gemeinsamen Stellungnahmen in den Verfahren zur Leitentscheidung und zur Aufstellung des Regionalplans Düsseldorf beteiligt. Darüber hinaus finden Gespräche zwischen Planungsverband und Vertretern der Bezirksregierungen statt, um die Einbindung des Masterplans in die Regionalplanung abzustimmen. Weiterhin wurde die interkommunale Zusammenarbeit mit dem Ziel der Erstellung eines Masterplans im Rahmen des IRR-Projektaufrufs eingereicht und von der IRR als Starterprojekt ausgewählt. Dazu findet ein regelmäßiger Austausch zwischen Planungsverband und IRR statt, um die vier Kommunen u.a. bei der zukünftigen Fördermittelakquise und der Einbindung von Experten zu unterstützen.

Der Planungsverband steht zudem im Austausch mit Vertretern der Entwicklungsgesellschaft indeland GmbH und der RWTH Aachen, um zusätzliche Impulse und Informationen in das Masterplanverfahren einzubringen.

1.2 Datenspektrum zur Umsiedlung der Orte Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath

Technischer Beigeordneter Lurweg berichtet.

Am 09.04.2016 fand der offizielle erste Spatenstich für die Umsiedlung von Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich und Berverath statt. Nach Abschluss einer langen Planungsphase, die unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger durchlaufen wurde, wird den politischen Mandatsträgern der Stadt Erkelenz mit dieser Mitteilung ein Datenspektrum (Stand 31.03.2016) zur Umsiedlung der Orte Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath an die Hand gegeben.

Bereits am 19.06.2008  fand in der Keyenberger Mehrzweckhalle eine erste Bürgerinformationsveranstaltung zum Zeitplan der Umsiedlung von Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich und Berverath gemäß Braunkohlenplan Garzweiler II statt. Anlass war ein Schreiben der Bezirksregierung Köln über die Notwendigkeit zur Erstellung weiterer Braunkohlenpläne zur Umsiedlung der Orte. Hier wurde unter anderem den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern ein Konzept eines einheitlichen Umsiedlungsbeginns für die Orte vorgestellt. Am 10.09.2008 beschloss der Rat der Stadt Erkelenz das Konzept zur zeitlich gemeinsamen Umsiedlung der Dörfer.

Es folgte ein intensiver Arbeitsprozess zur Umsiedlung der Orte Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath. Ein besonderes Anliegen ist es, dass die betroffenen Bürgerinnen und Bürger auch außerhalb der formalen (gesetzlichen) Beteiligungsverfahren verständlich informiert, Ihnen Mitwirkungsmöglichkeiten eingeräumt werden und Kooperationen verlässlich und fair gestaltet werden. Ein Bürgerbeirat wurde am 08.04.2011 gewählt und ein moderierter Planungsprozess in Gang gesetzt.

Bis heute wurden folgende informelle Beteiligungsverfahren im Umsiedlungsprozess durchgeführt, die an dieser Stelle nur auszugsweise und beispielhaft aufgezählt werden: 31 Arbeitssitzungen des Bürgerbeirates, drei Workshops mit Mitgliedern des Bürgerbeirates,12 Bürgerforen, 5 Ortskonferenzen, 5 Bürgerinformationsveranstaltungen, 4 Arbeitsgruppentermine, 2 Ortsbegehungen/Exkursionen und 14 Bürgerbriefe „Im Dialog“ wurden herausgeben. Darüber hinaus fanden zahlreiche Einzelgespräche und sonstige Termine statt.

In der Anlage zu dieser Mitteilung sind wesentliche Rahmendaten und eine stichpunktartig Chronologie zur Umsiedlung von Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich und Berverath zusammengestellt. Diese Anlage ist der Niederschrift beigefügt.