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Auszug - Mitteilungen des stv. Vorsitzenden  

 
 
2. Sitzung des Bezirksausschusses Holzweiler/Immerath
TOP: Ö 2
Gremium: Bezirksausschuss Holzweiler/Immerath Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Mo, 07.03.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:35 - 19:10 Anlass: Sitzung
Raum: Alte Schule Holzweiler
Ort: Landstraße 39, 41812 Erkelenz-Holzweiler
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

2.1 Ausschussvorsitz

Amtierender Ausschussvorsitzender Büschgens teilt mit, dass der bisherige Ausschussvorsitzende Ratsherr Pütz aus Erkelenz verzogen sei und somit sein Mandat im Rat und in den Ausschüssen der Stadt Erkelenz verloren habe. Dies betreffe auch den Bezirksausschuss Holzweiler/Immerath.

 

2.2 Volkstrauertag 2015

Amtierender Ausschussvorsitzender Büschgens nimmt Bezug auf einen Brief des Generals der Schützenbruderschaft an die Stadt Erkelenz bezüglich der Umstände anlässlich des Volkstrauertages 2015. Es habe Kommunikationsprobleme gegeben. Er persönlich habe den Kontakt zur Bruderschaft gesucht. Als stv. Ausschussvorsitzender seien ihm allerdings die Hände gebunden gewesen. Zwischenzeitlich habe Herr Bürgermeister Jansen sich dankenswerter Weise bereit erklärt, die Rede anlässlich des Volkstrauertages 2016 zu halten. Er hoffe, dass sich die Umstände wieder normalisieren würden.

 

2.3 Perspektiven für Holzweiler durch Änderung der Braunkohleplanung

Amtierender Vorsitzender Büschgens trägt vor, dass die letzte Sitzung des BZA leider bereits am 04.11.2014 stattgefunden habe. Zwischenzeitlich hätten sich bedeutende Änderungen bezüglich der Nichtinanspruchnahme der Ortslage Holzweiler durch die Braunkohle ergeben. Hieraus müsse man jetzt das Beste machen. Konkret solle man sich von Seiten der Stadt Erkelenz bezüglich Planungen des Sportvereins mit diesem in Verbindung setzen und hierbei auch prüfen, inwieweit diese Planungen auch finanziell unterstützt werden könnten. Er schlage vor, sich mit dem Vorsitzendem des Sportvereins Holzweiler, Herrn Armin Jansen, zusammen zu setzen.

 

2.4 Verkehrssituation auf der L 12 in Holzweiler

Amtierender Ausschussvorsitzender Büschgens berichtet über die Sorgen von Familien bzw. Eltern aus dem Bereich „Im Kindsfeld“ bezüglich des Schulweges vom Bereich „Im Kindsfeld“ entlang der L 12 zur Schulbushaltestelle. Es handele sich um ein schönes Wohngebiet; allerdings halte man den Verkehr auf der Niederstraße/ L 12 für die Schülerinnen und Schüler auf ihrem Weg von und zur Schulbushaltestelle für zu schnell und gefährlich. Man habe an die Einrichtung von verkehrsberuhigenden Maßnahmen/ Drempeln gedacht, wobei die Umsetzung allerdings schwierig sei. Evtl. könne man auch eine Tempo 30-Zone einrichten.

 

Stv. Ausschussmitglied Dederichs empfiehlt, in einem ersten Schritt einen Brief an den Landrat des Kreises Heinsberg mit der Bitte um entsprechende Geschwindigkeitsmessungen auf der Niederstraße zu richten. In einem zweiten Schritt könne man dann möglicherweise relativ einfache Maßnahmen zur Fahrbahnverengung anstreben. Es bestehe auch die Möglichkeit, die mobile Geschwindigkeitsmessanlage der Stadt Erkelenz dort einzusetzen.

 

2.5 Frage des amtierenden Ausschussvorsitzenden nach weiterem Beratungs- und Erörterungsbedarf

Amtierender Vorsitzender Büschgens fragt aufgrund des längeren Zeitabschnittes, in dem keine Sitzung stattgefunden habe, ob sich weitere Punkte ergeben hätten, über die der Bezirksausschuss beraten solle. Hieraufhin werden folgende Themen vorgetragen:

 

1.

Ausschussmitglied Goertz berichtet von unzulässigem Befahren des Friedhofes nach Entnahme des Sperrpfostens

2.

Ausschussmitglied Goertz: schlechter Zustand des Weyer Weges

3.

Stv. Ausschussmitglied Dederichs: Bergschäden an der Halle Brandenburg

Er regt an, über den BZA zu erfragen, ob es sich um einen Einzelfall handele, oder ob weitere Fälle in Holzweiler aufgetreten seien. Ausschussmitglied Schmitz regt hierzu den Entwurf eines Fragebogens an die Einwohnerinnen und Einwohner von Holzweiler an.

4.

Ausschussmitglied Oellers: Zustand mit Wildwuchs des Weges hinter der Spedition Krummen

5.

Ausschussmitglied Oellers: Weg parallel zum Sportplatz

6.

Ausschussmitglied Schmitz: Wunsch nach einem Infrastrukturplan für Holzweiler