Auszug - Niederschrift der 4. Sitzung am 05.11.2015 des BZA Erkelenz-Mitte  

Stv. Ausschussmitglied Frings bemängelt, dass eine seiner Auffassung nach wichtige Wortmeldung von ihm in der Niederschrift über die 4. Sitzung des BZA Erkelenz-Mitte am 05.11.2015 fehle.

Er bittet gemäß Geschäftsordnung des Rates und seiner Ausschüsse um Aufnahme nachfolgender Protokollnotiz:

„Stv. Ausschussmitglied Frings bemängelt des Weiteren, dass bereits mehrfach Tagesordnungspunkte im Bezirksausschuss präsentiert worden seien, die bereits von anderen Ausschüssen bzw. dem Rat beschlossen worden seien.

Ausschussvorsitzender Steingießer habe es somit versäumt, den Bezirksausschuss Erkelenz-Mitte rechtzeitig zu informieren und an der Beschlussfassung teilhaben zu lassen. Ratsherr Frings ist der Meinung, dass der Ausschussvorsitzende Steingießer unfähig sei, den Ausschuss im Sinne der Allgemeinheit zu führen und fordert ihn auf, den Vorsitz niederzulegen. Ausschussvorsitzender Steingießer antwortet darauf, dass er die Forderung zur Kenntnis genommen habe.“