Auszug - Stellungnahmen der Verwaltung zu den Niederschriften über die 2. Sitzung am 19.03.2015 und über die 3. Sitzung am 11.06.2015 des Bezirksausschusses Schwanenberg  

Ausschussvorsitzender Tüffers verliest die Stellungnahmen der Verwaltung zu den Niederschriften über die 2. Sitzung am 19.03.2015 und über die 3. Sitzung am 11.06.2015 des Bezirksausschusses Schwanenberg.

Berat. Ausschussmitglied Kamp teilt zu Tagesordnungspunkt A 7 „ZUSATZPUNKT: Ausbau des Genfelder Kirchweges“ aus der Stellungnahme der Verwaltung zur 2. Sitzung des Bezirksausschusses Schwanenberg am 19.03.2015 mit, dass die abgegebene Stellungnahme der Verwaltung nicht korrekt sei.

Ausschussvorsitzender Tüffers erklärt, dass der Tagesordnungspunkt „Ausbau des Genfelder Kirchweges“ erneut zur Tagesordnung der nächsten Sitzung des Bezirksausschusses gestellt werde. Hiergegen erhebt sich kein Widerspruch.

Berat. Ausschussmitglied Kamp teilt zu Tagesordnungspunkt A 5 „Kennzeichnung/Beschilderung von Straßen mit „rechts vor links“ einschließlich weißer Markierung; hier: Straße „In der Schlei“ – Kindertagesstätte“ aus der Stellungnahme der Verwaltung zur 3. Sitzung des Bezirksausschusses Schwanenberg am 11.06.2015 - zur Aufnahme in die Niederschrift - mit, dass sich die Ausschussmitglieder in den vorherigen Sitzungen des Bezirksausschusses Schwanenberg einheitlich gegen eine Ausweisung als Spielstraße ausgesprochen hätten.

Ausschussvorsitzender Tüffers trägt aus der Stellungnahme der Verwaltung zu Tagesordnungspunkt A 5 vor: „Um das Parken auf die ausgewiesenen Parkplätze beschränken zu können, schlägt das Rechts- und Ordnungsamt vor, den letzten Teil der Straße „In der Schlei“ hinter den Parkplätzen des Sportplatzes bis zum Gebäude „In der Schlei 55“ als verkehrsberuhigte Zone auszuweisen“ vor. Er lässt hierüber abstimmen.

Abstimmungsergebnis: 4 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung