Auszug - 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/2 "Stadtkern" (Heinrich-Jansen-Weg)  

Auf Bitten von Ausschussvorsitzendem Steingießer erläutert Planungsamtsleiter Orth die Planung.

Ausschussmitglied Kowalzik teilt mit, dass die Beteiligung des Bezirksausschusses im Verfahren wiederholt nicht ausreichend erfolge. Die Fachausschüsse haben bereits in der Sache entschieden und die Sache werde abschließend vom Rat der Stadt Erkelenz in der Sitzung am 24.06.2015 behandelt. Die Sache sei somit bereits entschieden. Er spricht sich dafür aus, dass der Bezirksausschuss öfters und rechtzeitiger tagen müsse, wenn Sachen zur Entscheidung anstehen.

Ausschussvorsitzender Steingießer berichtet, dass er terminlich in der ersten Jahreshälfte sehr eingebunden gewesen und es daher schwierig gewesen sei eine Sitzung zu einem früheren Zeitpunkt zu terminieren. Auch die Vorbereitungsarbeiten für die Sitzung seien sehr umfangreich.

Ausschussmitglied Baltes schlägt vor, dass der stv. Ausschussvorsitzende Dahlke bei der Sitzungsvorbereitung unterstützen könne.

Beschluss (als Empfehlung an die Verwaltung):

„Der Bezirksausschuss Erkelenz-Mitte ist mit der vorgestellten 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/2 "Stadtkern" (Heinrich-Jansen-Weg) einverstanden.“

Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen, 5 Enthaltungen