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Auszug - Überprüfung der Notwendigkeit einzelner Kinderspiel- und/oder Bolzplätze im Stadtgebiet  

 
 
2. Sitzung des Jugendhilfeausschusses
TOP: Ö 4
Gremium: Jugendhilfeausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 15.06.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
A 51/024/2005 Überprüfung der Notwendigkeit einzelner Kinderspiel- und/oder Bolzplätze im Stadtgebiet
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Amt für Kinder, Jugend, Familie und Soziales   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Erster Beig

Erster Beig. Dr. Gotzen teilt mit, dass der Jugendhilfeausschuss der Stadt Erkelenz sich bereits in seiner Sitzung vom 25.03.2004 mit der Überprüfung der Notwendigkeit einzelner Kinderspiel- und/oder Bolzplätze befasst habe. Seinerzeit sei beschlossen worden, die Auflistung der in Frage kommenden Spiel- bzw. Bolzplätze an die Bezirksausschüsse weiterzuleiten mit der Bitte um Stellungnahme, damit anschließend konkret über Schließungen entschieden werden könne. Er weist darauf hin, dass die Stadt Erkelenz über insgesamt 85 Kinderspielplätze bzw. Bolzplätze verfüge. Es sei beabsichtigt, nur die Spielplätze zu entfernen, die dauerhaft nicht mehr genutzt würden. Die Unterhaltungskosten würden sich auf rd. 400.000,-- € jährlich belaufen. Die Schließung der Kinderspielplätze führe jedoch nicht sofort zu einer spürbaren Ersparnis. Erst nach Umsetzung der Schließung werde es zu einer deutlich jährlichen Ersparnis bei der laufenden Unterhaltung, insbesondere bei Bauhofkosten (Pflege- und Reparaturaufwand), kommen. Vorher sei jedoch in einzelnen Fällen sogar ein finanzieller Mehraufwand erforderlich, um die Spielplätze zurückzubauen, das Gelände in den ursprünglichen Zustand zu versetzen und vorhandene Geräte zur Aufwertung benachbarter Spielplätze umzusetzen. Mittel- bzw. langfristig sei jedoch mit einer spürbaren finanziellen Entlastung zu rechnen. Anschließend stellt 1. Beig. Dr. Gotzen die Stellungnahme der Bezirksausschüsse anhand der vorliegenden Vorlage vor. Auf Nachfrage stellt 1. Beig. Dr. Gotzen klar, dass in der Stettiner Straße ausschließlich der Bolzplatz aufgelöst werde, während der Spielplatzbereich bestehen bleibe.

 

Des Weiteren erklärt er, dass der Spielplatz Kehrbuscher Straße in Abstimmung mit dem Bezirksausschuss in die Liste der zu schließenden Plätze aufgenommen werde. Z.Z. befinde sich auf diesem Spielplatz nur 1 Gerät und die Reparatur des Wasserlaufes sei nur mit einem nicht vertretbaren finanziellen Aufwand möglich. Auf Anregung von Ratsfrau Schaaf wird der Beschlussentwurf außerdem dahingehend ergänzt, dass bei einer späteren Umgestaltung bzw. anderweitigen Nutzung der durch die Schließung freiwerdenden städt. Grundstücke die Vorschläge der Bezirksausschüsse berücksichtigt werden.

 

Beschluss:

Beschluss:

„Die Spielplätze, Spielbereiche bzw. Bolzplätze, deren Schließung die zuständigen Bezirksausschüsse zugestimmt haben, sollen möglichst umgehend geschlossen werden. Über Spielflächen, die einen erneuten Beratungsbedarf erfordern, soll ggf. zu einem späteren Zeitpunkt entschieden werden.

Die Aufstellung der zu schließenden Spielplätze wird um den Spielplatz Kehrbuscher Str. ergänzt.

Bei einer späteren Umgestaltung bzw. anderweitigen Nutzung der durch die Schließung freiwerdenden städt. Grundstücke sind die Vorschläge der Bezirksausschüsse zu berücksichtigen.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig, bei 1 Enthaltung

Abstimmungsergebnis: einstimmig, bei 1 Enthaltung