Bürgerinformationssystem
Bürgermeister Jansen erläutert kurz das Wahlverfahren, das aufgrund des § 39 Abs. 4 Nr. 4 i. Verb. m. § 67 Abs. 2 der GO NRW durchzuführen sei.
Bürgermeister Jansen bittet sodann, Wahlvorschläge für das Amt des/der Vorsitzenden zu machen. Daraufhin werden vorgeschlagen:
Wahlvorschlag A:Ratsfrau Honold-Ziegahn
Wahlvorschlag B:Ratsherr Schmitz
Sodann bittet Bürgermeister Jansen, Stimmzähler vorzuschlagen. Daraufhin werden vom Ausschuss als Stimmzähler die stv. Ausschussmitglieder Vieten und Brendt vorgeschlagen. Er lässt hierüber abstimmen.
Beschluss (in eigener Zuständigkeit): „Zu Stimmzählern für die Wahl werden hiermit die stv. Ausschussmitglieder Vieten und Brendt bestellt.“
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Bürgermeister Jansen bittet sodann die Stimmzähler sich vom ordnungsgemäßen Zustand der Wahlkabine und der Wahlurne zu überzeugen. Einwände ergeben sich nicht. Anschließend ruft er die stimmberechtigten Ausschussmitglieder namentlich anhand der Anwesenheitsliste zur Stimmabgabe auf, die in einer Wahlkabine auf einem Tisch geheim mittels Stimmzettel stattfindet. Die Wahlurne ist geschlossen auf dem Tisch aufgestellt und dient zur Stimmabgabe.
Nachdem die Wahlhandlung abgeschlossen und festgestellt wurde, dass alle anwesenden Ausschussmitglieder ihre Stimme abgegeben haben, bittet er die Stimmzähler, die Auszählung durchzuführen.
Abstimmungsergebnis: Abgegebene gültige Stimmen: 10, ungültige Stimmen und Enthaltung: 0
Von den abgegebenen gültigen Stimmen entfallen auf Wahlvorschlag A (Ratsfrau Honold-Ziegahn) 6 Stimmen und auf den Wahlvorschlag B (Ratsherr Schmitz) 4 Stimmen.
Bürgermeister Jansen stellt daraufhin fest, das nach dem Höchstzahlverfahren nach d’Hondt damit Ratsfrau Honold-Ziegahn zur Ausschussvorsitzenden und Ratsherr Schmitz zu deren Stellvertreter gewählt worden sind. Er fragt daraufhin die Gewählten, ob sie die Wahl annehmen, was beide bejahen. Er bittet sodann die neue Ausschussvorsitzende, Ratsfrau Honold-Ziegahn, die Sitzungsleitung zu übernehmen.
Ausschussvorsitzende Honold-Ziegahn dankt für das ihr entgegengebrachte Vertrauen und hofft für die Zukunft auf ein gutes Gelingen zum Wohle der Bürgerschaft im Stadtbezirk Lövenich.
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