Auszug - Wahl eines/einer Ausschussvorsitzenden und Wahl des/der Stellvertreters/Stellvertreterin im Ausschussvorsitz  

Bürgermeister Jansen erläutert kurz das Wahlverfahren, das aufgrund des § 39 Abs. 4 Nr. 4 i. Verb. m. § 67 Abs. 2 der GO NRW durchzuführen sei.

Bürgermeister Jansen bittet sodann, Wahlvorschläge für das Amt des Vorsitzenden bzw. der Vorsitzenden und die entsprechende Verhinderungsvertretung zu machen. Daraufhin wird von Ausschussmitglied London vorgeschlagen:

Wahlvorschlag A:Ratsherr London und Ratsherr Vasters

Von Ausschussmitglied Dr. Coenen wird vorgeschlagen:

Wahlvorschlag B:Ratsfrau Keusemann

Weitere Wahlvorschläge werden nicht unterbreitet.

Sodann bittet Bürgermeister Jansen, Stimmzähler vorzuschlagen. Daraufhin werden vom Ausschuss als Stimmzähler Ratsfrau Schmitz und stellvertretende sachkundige Bürgerin Winters vorgeschlagen. Er lässt hierüber abstimmen.

Beschluss (in eigener Zuständigkeit):

„Zu Stimmzählern für die Wahl werden hiermit Ratsfrau Schmitz und stellvertretende sachkundige Bürgerin Winters bestellt.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Bürgermeister Jansen bittet sodann die Stimmzähler sich vom ordnungsgemäßen Zustand der Wahlkabine und Wahlurne zu überzeugen. Einwände ergeben sich nicht. Anschließend ruft er die stimmberechtigten Ausschussmitglieder namentlich anhand der Anwesenheitsliste zur Stimmabgabe auf, die in einer Wahlkabine auf einem Tisch geheim mittels Stimmzettel stattfindet. Die Wahlurne ist auf dem Tisch aufgestellt und dient zur Stimmabgabe.

Nachdem die Wahlhandlung abgeschlossen und festgestellt wurde, dass alle anwesenden Ausschussmitglieder ihre Stimme abgegeben haben, bittet er die Stimmzähler, die Auszählung durchzuführen.

Abstimmungsergebnis: Abgegebene gültige Stimmen: 14, ungültige Stimmen: 0,

1 Enthaltung

Von den abgegebenen gültigen Stimmen entfallen auf Wahlvorschlag A (Ratsherr London und Ratsherr Vasters) 9 Stimmen und auf den Wahlvorschlag B (Ratsfrau Keusemann) 4 Stimmen.

Bürgermeister Jansen stellt daraufhin fest, das nach dem Höchstzahlverfahren nach d’Hondt damit Ratsherr London zum Ausschussvorsitzenden gewählt und Ratsherr Vasters zu dessen Stellvertreter gewählt worden sind. Er fragt daraufhin die Gewählten, ob sie die Wahl annehmen, was beide bejahen. Er bittet sodann den neuen Ausschussvorsitzenden, Ratsherrn London, die Sitzungsleitung zu übernehmen.

Ausschussvorsitzender London dankt für das ihm entgegengebrachte Vertrauen und hofft für die Zukunft auf ein gutes Gelingen zum Wohle der Bürgerschaft im Stadtbezirk Gerderath.