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Tagesordnung - 2. Sitzung des Braunkohlenausschusses  

 
 
Bezeichnung: 2. Sitzung des Braunkohlenausschusses
Gremium: Braunkohlenausschuss
Datum: Do, 16.06.2005 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Bürgermeisters/des Vorsitzenden      
Ö 2  
7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz - Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath, Erkelenz-Kückhoven hier: Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
A 61/011/2005  
Ö 3  
6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz - Umsiedlung Borschemich, Erkelenz-Mitte hier: Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
A 61/012/2005  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat über den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung und den Hauptauss

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat über den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung und den Hauptausschuss):

 

„1.       Über die von den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange in der Zeit vom 21.03.2005 bis 22.04.2005 vorgetragenen Anregungen wird nach sorgfältiger Abwägung aller derzeit erkennbarer öffentlicher und privater Belange wie in Anlage Beschlussvorlage zur 6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz – Umsiedlung Borschemich, Erkelenz-Mitte – Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange beigefügten Abwägung vorgeschlagen, entschieden. Diese Anlage ist Bestandteil dieses Beschlusses.

2.               Die 6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz – Umsiedlung Borschemich, Erkelenz-Mitte wird hiermit beschlossen.

3.               Die 6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz ist der Bezirksregierung Köln zur Genehmigung vorzulegen.“

   
    16.06.2005 - Braunkohlenausschuss
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„1.       Über die von den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange in der Zeit vom 21.03.2005 bis 22.04.2005 vorgetragenen Anregungen wird nach sorgfältiger Abwägung aller derzeit erkennbarer öffentlicher und privater Belange wie in Anlage Beschlussvorlage zur 6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz – Umsiedlung Borschemich, Erkelenz-Mitte – Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange beigefügten Abwägung vorgeschlagen, entschieden. Diese Anlage ist Bestandteil dieses Beschlusses.

2.               Die 6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz – Umsiedlung Borschemich, Erkelenz-Mitte wird hiermit beschlossen.

3.               Die 6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz ist der Bezirksregierung Köln zur Genehmigung vorzulegen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung

   
    21.06.2005 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„1.       Über die von den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange in der Zeit vom 21.03.2005 bis 22.04.2005 vorgetragenen Anregungen wird nach sorgfältiger Abwägung aller derzeit erkennbarer öffentlicher und privater Belange wie in Anlage Beschlussvorlage zur 6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz – Umsiedlung Borschemich, Erkelenz-Mitte – Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange beigefügten Abwägung vorgeschlagen, entschieden. Diese Anlage ist Bestandteil dieses Beschlusses.

2.               Die 6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz – Umsiedlung Borschemich, Erkelenz-Mitte wird hiermit beschlossen.

3.               Die 6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz ist der Bezirksregierung Köln zur Genehmigung vorzulegen.“

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

einstimmig, 1 Enthaltung – als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat

   
    22.06.2005 - Hauptausschuss
    Ö 7.2 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 „1.      Über die von den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange in der Zeit vom 21.03.2005 bis 22.04.2005 vorgetragenen Anregungen wird nach sorgfältiger Abwägung aller derzeit erkennbarer öffentlicher und privater Belange wie in Anlage Beschlussvorlage zur 6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz – Umsiedlung Borschemich, Erkelenz-Mitte – Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange beigefügten Abwägung vorgeschlagen, entschieden. Diese Anlage ist Bestandteil dieses Beschlusses.

2.               Die 6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz – Umsiedlung Borschemich, Erkelenz-Mitte wird hiermit beschlossen.

3.               Die 6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz ist der Bezirksregierung Köln zur Genehmigung vorzulegen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig – als Empfehlung an den Rat

Abstimmungsergebnis: einstimmig – als Empfehlung an den Rat

   
    29.06.2005 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 „1.      Über die von den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange in der Zeit vom 21.03.2005 bis 22.04.2005 vorgetragenen Anregungen wird nach sorgfältiger Abwägung aller derzeit erkennbarer öffentlicher und privater Belange, wie in Anlage Beschlussvorlage zur 6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz – Umsiedlung Borschemich, Erkelenz-Mitte – Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange beigefügten Abwägung vorgeschlagen, entschieden. Diese Anlage ist Bestandteil dieses Beschlusses.

2.               Die 6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz – Umsiedlung Borschemich, Erkelenz-Mitte, wird hiermit beschlossen.

3.               Die 6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz ist der Bezirksregierung Köln zur Genehmigung vorzulegen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 2 Enthaltungen

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 2 Enthaltungen

Ö 4  
Bebauungsplan Nr. III "Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath", Erkelenz-Kückhoven hier: Beschluss über die vorgetragenen Anregungen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/013/2005  
Ö 5  
Bebauungsplan Nr. XXI "Umsiedlung Borschemich", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Anregungen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/014/2005