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Tagesordnung - 12. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 12. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 07.06.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)      
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 31.05.2006      
Ö 3.1  
Gewährung von Zuschüssen an den Verein "Feuerwehrmuseum Erkelenz-Lövenich e.V." zu den Kosten des Feuerwehrmuseums  
A 40/091/2006  
Ö 3.2  
Gewährung eines Zuschusses an den Heimatverein Erkelenzer Lande e.V. zu den Geschäftskosten und zu den Kosten der Fortsetzung der Schriftenreihe  
A 40/092/2006  
Ö 3.3  
Errichtung einer Skulptur im Innenhof der Verwaltung  
A 40/095/2006  
Ö 3.4  
Gewährung eines Zuschusses an den Stadtsportverband im Jahr 2006  
A 40/096/2006  
Ö 3.5  
Ermittlung der Beträge, die die Bezirksausschüsse im Jahr 2006 für ihren Zuständigkeitsbereich in Form von Zuschüssen an Vereine zur freien Verfügung erhalten  
Enthält Anlagen
A 40/097/2006  
Ö 3.6  
Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen  
Enthält Anlagen
A 40/099/2006  
Ö 3.7  
Gewährung von Zuschüssen an Vereine zur Unterhaltung von einzelnen Sportstätten und investive Förderung einzelner Sportanlagen und Räume  
A 40/098/2006  
Ö 4     Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Braunkohlenausschusses am 01.06.2006      
Ö 4.1  
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XXI "Umsiedlung Borschemich", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB  
A 61/050/2006  
Ö 4.2  
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XXI "Umsiedlung Borschemich", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB  
A 61/051/2006  
Ö 4.3  
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XXI "Umsiedlung Borschemich", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB  
A 61/052/2006  
Ö 4.4  
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III "Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath", Erkelenz-Kückhoven hier: Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB  
A 61/056/2006  
Ö 4.5  
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III "Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath", Erkelenz-Kückhoven hier: Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB  
A 61/057/2006  
Ö 4.6  
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III "Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath", Erkelenz-Kückhoven hier: Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB  
A 61/053/2006  
Ö 4.7  
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III "Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath", Erkelenz-Kückhoven hier: Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB  
A 61/058/2006  
Ö 4.8  
5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III "Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath", Erkelenz-Kückhoven hier: Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB  
A 61/054/2006  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung, den Hauptausschuss und Rat):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung, den Hauptausschuss und Rat):

„Die 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III „Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath“, Erkelenz-Kückhoven wird hiermit als Satzung beschlossen.“

   
    01.06.2006 - Braunkohlenausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung, den Hauptausschuss und Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung, den Hauptausschuss und Rat):

„Die 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III „Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath“, Erkelenz-Kückhoven wird hiermit als Satzung beschlossen.“

 

Abstimmungsergebnis: 13 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen

Abstimmungsergebnis: 13 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen

 

   
    06.06.2006 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
    Ö 3.8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung, den Hauptausschuss und Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung, den Hauptausschuss und Rat):

„Die 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III „Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath“, Erkelenz-Kückhoven wird hiermit als Satzung beschlossen.“

 

Abstimmungsergebnis: 13 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen

Abstimmungsergebnis: 13 Ja-Stimmen, 2 Enthaltungen

   
    07.06.2006 - Hauptausschuss
    Ö 4.8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung, den Hauptausschuss und Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung, den Hauptausschuss und Rat):

„Die 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III „Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath“, Erkelenz-Kückhoven wird hiermit als Satzung beschlossen.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 2 Enthaltungen

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 2 Enthaltungen

   
    21.06.2006 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 5.8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„Die 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III „Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath“, Erkelenz-Kückhoven wird hiermit als Satzung beschlossen.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 6 Enthaltungen

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 6 Enthaltungen

 

Ö 4.9  
6. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III "Umsiedlung Immerath-Pesch-Lützerath", Erkelenz-Kückhoven hier: Satzungsbeschluss nach § 10 BauGB  
A 61/055/2006  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 5.1     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 6.1     (nichtöffentlich)      
N 6.2     (nichtöffentlich)      
N 6.3     (nichtöffentlich)      
N 6.4     (nichtöffentlich)      
N 6.5     (nichtöffentlich)