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Tagesordnung - 11. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 11. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 23.02.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:28 Anlass: Sitzung
Raum: Stadthalle
Ort: Franziskanerplatz 11, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Tätigkeitsbericht des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten  
Enthält Anlagen
A 10/133/2022  
Ö 3  
Verleihung des Heimat-Preises Erkelenz 2022  
A 10/132/2022  
Ö 4  
Delegiertenbestellung für die Delegiertenversammlung 2022 der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas sowie mögliche Wahlvorschläge für die verschiedenen Fachausschüsse der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas  
A 10/134/2022  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf:

„1. Gemäß § 113 Absatz 2 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen wird hiermit Herr Bürgermeister Stephan Muckel als Delegierter zur Delegiertenversammlung der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) am 24./25.03.2022 in Hannover bestellt.

 

2. Als weitere Delegierte der Stadt Erkelenz für die vorgenannte Delegiertenversammlung werden hiermit bestellt:

 

  • Ratsmitglied ………………………..; (eventuell) Verhinderungsvertretung: Ratsmitglied …………………………….
  • Ratsmitglied ………………………..; (eventuell) Verhinderungsvertretung: Ratsmitglied …………………………….

 

3. Der Stadtrat schlägt folgende Personen für die nachfolgend genannten Fachausschüsse dem Hauptausschuss der Deutschen Sektion des RGRE vor:

 

  1. Deutsch-Französischer Ausschuss: …………………………………..…………………………
  2. Deutsch-Polnischer Ausschuss: …………………….………………..………………………….
  3. Ausschuss für kommunale Entwicklungsarbeit: …………………….…………………………
  4. Arbeitskreis ‚JUMA‘: ………………………………………………………………………………
   
    23.02.2022 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„1. Gemäß § 113 Absatz 2 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen wird hiermit Herr Bürgermeister Stephan Muckel als Delegierter zur Delegiertenversammlung der Deutschen Sektion des Rates der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) am 24./25.03.2022 in Hannover bestellt.

 

2. Als weitere Delegierte der Stadt Erkelenz für die vorgenannte Delegiertenversammlung werden hiermit bestellt:

 

  • Ratsmitglied Rainer Merkens.; (eventuell) Verhinderungsvertretung: Ratsmitglied Peter London
  • Ratsmitglied Beate Schirrmeister-Heinen; (eventuell) Verhinderungsvertretung: Ratsmitglied Christel Honold-Ziegahn

 

3. Der Stadtrat schlägt folgende Personen für die nachfolgend genannten Fachausschüsse dem Hauptausschuss der Deutschen Sektion des RGRE vor:

 

  1. Deutsch-Französischer Ausschuss: Frau Maria Sprenger
  2. Deutsch-Polnischer Ausschuss: …………………….………………..………………………….
  3. Ausschuss für kommunale Entwicklungsarbeit: …………………….…………………………
  4. Arbeitskreis ‚JUMA‘: ………………………………………………………………………………

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 5  
Besetzung der Ausschüsse und Gremien  
A 10/135/2022  
Ö 6     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 6.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW  
A 20/562/2022  
Ö 6.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 16.11.2021 - 28.01.2022  
Enthält Anlagen
A 20/563/2022  
Ö 7  
Fragestunden für Einwohner/innen      
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 2.1     (nichtöffentlich)