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Tagesordnung - 9. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 9. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Do, 17.02.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:14 Anlass: Sitzung
Raum: Stadthalle
Ort: Franziskanerplatz 11, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 10. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 15.02.2022      
Ö 2.1  
Adventsdorf Erkelenz 2022 bis 2024  
A 80/034/2022  
Ö 3  
Verleihung des Heimat-Preises Erkelenz 2022  
A 10/132/2022  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„1.  Vorbehaltlich der Gewährung einer Zuwendung aus dem Förderprogramm „Heimat-Preis“ durch das Land Nordrhein-Westfalen lobt die Stadt Erkelenz für das Jahr 2022 einen „Heimat-Preis Erkelenz“ aus.

 2.  Es werden folgende Preiskriterien festgelegt:

  • Gewürdigt wird mit dem Heimat-Preis der Stadt Erkelenz das allein bürgerschaftlich organisierte Engagement für die Heimat, welches eine möglichst breite Beteiligung der Bürgerschaft mobilisieren konnte und im Stadtgebiet Erkelenz stattfindet oder einen Bezug zum Stadtgebiet hat
  • Preiswürdig ist bereits begonnenes oder abgeschlossenes Engagement für die Heimat
  • Der Heimat-Preis der Stadt Erkelenz wird in drei Abstufungen ausgelobt (1. Preis: 2.500 EUR, 2. Preis: 1.500 EUR, 3. Preis: 1.000 EUR)
  • Vorschläge für die Verleihung der Preise sind aus der Bürgerschaft einzureichen
  • Die Auswahl der Preisträger erfolgt durch eine Jury, welche sich aus dem Verwaltungsvorstand und je einem Mitglied jeder Ratsfraktion zusammensetzt.“
   
    17.02.2022 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„1.  Vorbehaltlich der Gewährung einer Zuwendung aus dem Förderprogramm „Heimat-Preis“ durch das Land Nordrhein-Westfalen lobt die Stadt Erkelenz für das Jahr 2022 einen „Heimat-Preis Erkelenz“ aus.

 2.  Es werden folgende Preiskriterien festgelegt:

  • Gewürdigt wird mit dem Heimat-Preis der Stadt Erkelenz das allein bürgerschaftlich organisierte Engagement für die Heimat, welches eine möglichst breite Beteiligung der Bürgerschaft mobilisieren konnte und im Stadtgebiet Erkelenz stattfindet oder einen Bezug zum Stadtgebiet hat
  • Preiswürdig ist bereits begonnenes oder abgeschlossenes Engagement für die Heimat
  • Der Heimat-Preis der Stadt Erkelenz wird in drei Abstufungen ausgelobt (1. Preis: 2.500 EUR, 2. Preis: 1.500 EUR, 3. Preis: 1.000 EUR)
  • Vorschläge für die Verleihung der Preise sind aus der Bürgerschaft einzureichen
  • Die Auswahl der Preisträger erfolgt durch eine Jury, welche sich aus dem Verwaltungsvorstand und je einem Mitglied jeder Ratsfraktion zusammensetzt.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    23.02.2022 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„1.  Vorbehaltlich der Gewährung einer Zuwendung aus dem Förderprogramm „Heimat-Preis“ durch das Land Nordrhein-Westfalen lobt die Stadt Erkelenz für das Jahr 2022 einen „Heimat-Preis Erkelenz“ aus.

 2.  Es werden folgende Preiskriterien festgelegt:

  • Gewürdigt wird mit dem Heimat-Preis der Stadt Erkelenz das allein bürgerschaftlich organisierte Engagement für die Heimat, welches eine möglichst breite Beteiligung der Bürgerschaft mobilisieren konnte und im Stadtgebiet Erkelenz stattfindet oder einen Bezug zum Stadtgebiet hat
  • Preiswürdig ist bereits begonnenes oder abgeschlossenes Engagement für die Heimat
  • Der Heimat-Preis der Stadt Erkelenz wird in drei Abstufungen ausgelobt (1. Preis: 2.500 EUR, 2. Preis: 1.500 EUR, 3. Preis: 1.000 EUR)
  • Vorschläge für die Verleihung der Preise sind aus der Bürgerschaft einzureichen
  • Die Auswahl der Preisträger erfolgt durch eine Jury, welche sich aus dem Verwaltungsvorstand und je einem Mitglied jeder Ratsfraktion zusammensetzt.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 4  
Verkaufspreis und Verkaufsbedingungen für Baugrundstücke im Baugebiet Bellinghoven – In Bellinghoven / Am Liesenfeld  
Enthält Anlagen
A 20/561/2022  
Ö 5     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 5.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW (Anmerk.: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)  
A 20/562/2022  
Ö 5.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 16.11.2021 - 28.01.2022  
Enthält Anlagen
A 20/563/2022  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 3.2     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)