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Tagesordnung - 6. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung  

 
 
Bezeichnung: 6. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung
Datum: Di, 22.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Stadthalle
Ort: Franziskanerplatz 11, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen der Vorsitzenden und des Bürgermeisters      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Bericht aus dem Stadtmarketing      
Ö 3     Angelegenheiten Stadtentwicklung      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. XII/3 "In Bellinghoven / Am Liesenfeld", Erkelenz-Bellinghoven hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/579/2021  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
33. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Konzentrationszonen Windenergieanlagen - Höhe baulicher Anlagen) hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
A 61/580/2021  
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III-2 "Ziegelweiher Ost", Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Einleitung des beschleunigten Verfahrens gemäß § 13a BauGB und Erstellung eines Planentwurfes  
Enthält Anlagen
A 61/581/2021  
Ö 3.4  
Enthält Anlagen
InHK Markt Information zur Öffentlichkeitsbeteiligung und weiterem Vorgehen sowie Mobilitätskonzept  
A 61/582/2021  
Ö 4     Angelegenheiten Wirtschaftsförderung      
Ö 4.1  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 17.06.2020: Konzept zur Aufstellung von Radservicestationen  
Enthält Anlagen
A 80/018/2021  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an Haupt- und Finanzausschuss und Rat):

„…“

   
    22.06.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung
    Ö 4.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an Haupt- und Finanzausschuss und Rat):

Die Verwaltung wird beauftragt, Radservicestationen am Bahnhof, am Johannismarkt und auf dem Areal von Haus Hohenbusch zu errichten. Bei den Bezirksausschüssen erfragt die Verwaltung den weiteren Bedarf nach Radservicestationen in den Erkelenzer Ortschaften.

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung

   
    24.06.2021 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 4.3 - geändert beschlossen
   

Geänderter Beschluss – Änderungen fett und kursiv – (als Empfehlung an den Rat):

„Die Verwaltung wird beauftragt, Radservicestationen am Bahnhof, am Johannismarkt und auf dem Areal von Haus Hohenbusch zu errichten. Die drei Radservicestationen gelten als Pilotprojekt.

 

Bei positiven Erfahrungsberichten soll die Verwaltung bei den Bezirksausschüssen den weiteren Bedarf nach Radservicestationen in den Erkelenzer Ortschaften erfragen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung

   
    30.06.2021 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 4.3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„Die Verwaltung wird beauftragt, Radservicestationen am Bahnhof, am Johannismarkt und auf dem Areal von Haus Hohenbusch zu errichten. Die drei Radservicestationen gelten als Pilotprojekt.

 

Bei positiven Erfahrungsberichten soll die Verwaltung bei den Bezirksausschüssen den weiteren Bedarf nach Radservicestationen in den Erkelenzer Ortschaften erfragen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 4 Enthaltungen

Ö 4.2  
Klassifizierung einer Stadtmarketing-Veranstaltung hier: Neukonzeption Niederrheinische Raderlebniswoche mit Ergänzung eines Sommerfestes im Ziegelweiherpark  
A 80/019/2021  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 2.1     (nichtöffentlich)