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Tagesordnung - 5. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt  

 
 
Bezeichnung: 5. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt
Gremium: Ausschuss für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt
Datum: Mi, 19.05.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Stadthalle
Ort: Franziskanerplatz 11, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Vorsitzenden, des Bürgermeisters und der Betriebsleitung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht Klimaschutz und Umwelt      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Mitteilungen über lfd. Baumaßnahmen      
Ö 4  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 11.03.2021: Vermeidung von Zigarettenmüll in der Öffentlichkeit  
Enthält Anlagen
A 30/238/2021  
Ö 5  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 13.04.2021: Erlass einer Baumschutzsatzung  
Enthält Anlagen
A 30/237/2021  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Haupt- und Finanzausschuss / Rat):

„ … “

   
    19.05.2021 - Ausschuss für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt
    Ö 5 - geändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Haupt- und Finanzausschuss / Rat):

„Die Verwaltung wird beauftragt, eine Baumschutzsatzung zu erarbeiten.“

Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen, 11 Nein-Stimmen

   
    20.05.2021 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 3.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Die Verwaltung wird beauftragt, eine Baumschutzsatzung zu erarbeiten.“

Abstimmungsergebnis: 5 Ja-Stimmen, 12 Nein-Stimmen

   
    27.05.2021 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 5.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„Die Verwaltung wird beauftragt, eine Baumschutzsatzung zu erarbeiten.“

Abstimmungsergebnis: 17 Ja-Stimmen, 30 Nein-Stimmen

Ö 6     Angelegenheiten Tiefbauamt      
Ö 6.1  
Matzerath, Erschließung Baugebiet Kauler Weg, Kanal- und Straßenbau sowie Straßenbeleuchtung hier: Baubeschluss  
A 66/431/2021  
N 1     (nichtöffentlich)