Vorlage - A 66/406/2020  

Tatbestand:

Die Fahrbahn des Straßenzuges Am Hagelkreuz in Erkelenz befindet sich in einem baulich schlechten Zustand. Der asphaltierte Straßenbereich ist daher grundhaft neu auszubauen. Die beidseitigen Nebenanlagen befinden sich in gutem Zustand und bedürfen keiner Erneuerung. Gleiches gilt für die Straßenbeleuchtung. Eine Erneuerung ist hier nicht erforderlich.

Zusammen mit der Fahrbahn soll die ebenfalls verschlissene und schadhafte Kanalisation saniert werden.

Ein Verfahren zur Bürgerinformation in Anlehnung an das 10-Schritte-Modell Erkelenz befindet sich in Durchführung. Es ist beabsichtigt, Beiträge auf Grundlage des Kommunalabgabengesetzes zu erheben.

Geplant ist, die Fahrbahn des Straßenzugs Am Hagelkreuz im gleichen Umfang des aktuellen Bestands zu erneuern. Zur Vermeidung von Schäden durch Wurzelhebungen wird auf der Südseite in ungefährer Mitte des Straßenzuges im Bereich der beiden großen Bestandsgehölze ein vergrößertes Pflanzbeet in Form einer einseitigen Fahrbahneinengung eingeplant.

Die Durchführung der Kanalsanierung war erst für das Jahr 2022 geplant. Zusammen mit den nunmehr erforderlichen Straßenbauarbeiten ist es geboten beide Maßnahmen noch in diesem Haushaltsjahr auszuführen. Die für die Kanalsanierung benötigten Mittel in Höhe von 115.000,00 Euro sind daher außerplanmäßig bereit zu stellen.

Beschlussentwurf (in eigener Zuständigkeit)

„1. Das Tiefbauamt wird beauftragt, die Fahrbahn Am Hagelkreuz in Erkelenz und die zugehörige Kanalisation gemäß dem Plan mit der Nummer 703.2.401 herzustellen.

2. Die benötigten Mittel für die Kanalsanierung in Höhe von 115.000,00 Euro werden außerplanmäßig bei der investiven Maßnahme A 11020079 – Kanalbau Erkelenz, Am Hagelkreuz bereitgestellt. Die Deckung dieser zusätzlichen Auszahlungen erfolgt durch Zahlungseinsparungen bei den beiden Maßnahmen A 11020097 Versickerungsanlage Tenholter Straße in Höhe von 65.000,00 Euro sowie A 11020402 Tenholt, Weg zum Friedhof in Höhe von 50.000,00 Euro.“

Finanzielle Auswirkungen:

Für die Durchführung der Fahrbahnerneuerung sind Mittel in Höhe von 120.000,00 Euro auf dem investiven Konto E 12010059 bereitgestellt.

Für die Mittelbereitstellung Kanalbau s. Beschlussentwurf.