Vorlage - A 30/227/2020  

Tatbestand:

Für die Freiwillige Feuerwehr Erkelenz wurde in den Jahren 2015 – 2016 ein Fahrzeugkonzept erarbeitet. Dieses wurde an den derzeitigen Bedarf und auch der Gefahrensituation im Stadtgebiet Erkelenz angepasst. Das Hauptgerüst dieses Fahrzeugkonzeptes besteht aus 5 Säulen:

1. IUK / Führung
2. Technische Hilfeleistung
3. Löschwasser-Förderung
4. Löschwasser-Rückhaltung
5. Gefahrgut

Am neu zu errichtenden Feuerwehrstandort KKUOB werden die Löscheinheiten Kuckum, Keyenberg und Borschemich zusammen gelegt. Des Weiteren werden die hier zu fusionierten Einheiten in das Einsatzkonzept IUK / Führung integriert. Dies hat zur Folge, dass der Einsatzleitwagen 1 der Feuerwehr Erkelenz von der Feuerwache Erkelenz zum Standort KKUOB versetzt wird.

Im Rahmen des Neubaus des Feuerwehrstandortes KKUOB wird die Alarm- und Ausrückeordnung der Feuerwehr der Stadt Erkelenz angepasst. Dies hat zur Folge, dass sich die Zuständigkeiten der Feuerwehreinheiten ändern werden. Der Standort KKUOB wird in Zukunft nicht nur für die Umsiedlungsbereiche Kuckum, Keyenberg, Unter- und Oberwestrich, Berverath und Borschemich zuständig sein, sondern auch für Teilbereiche der Kernstadt Erkelenz (Oestricher Kamp, Buscher Kamp).

Die möglichen Einsatzzahlen für die neue Einheit KKUOB belaufen sich nach derzeitigen groben Schätzungen auf ca. 70-90 Einsätze pro Jahr. Durch den Zusammenschluss der Einheiten wird sich die Mitgliedsstärke auf ca. 40 aktive Einsatzkräfte belaufen.

Das Löschgruppenfahrzeug 10 soll nach Indienststellung, insgesamt drei Altfahrzeuge ersetzen (TSF-W BJ: 1992, TSF BJ: 1989 und TSF BJ: 1987).

Aufgrund des Zustandes aller drei Bestandsfahrzeuge ist die Zuverlässigkeit nicht mehr gewährleistet. Ausfallzeiten sowie Reparaturen haben sich in jüngster Vergangenheit gehäuft. Eine Ersatzbeschaffung ist daher unumgänglich.

Das zu beschaffende Fahrzeug ist nach den Vorgaben der DIN 14530-5:2019-11 auszuschreiben. Dieses neue Fahrzeug soll in Verbindung mit den bei der Feuerwehr vorhandenen Fahrzeugen die Eigenschaften so kombinieren bzw. ergänzen, dass neue aktuelle einsatztaktische und technische Anforderungen in den Bereichen der technischen Hilfeleistung und Brandbekämpfung berücksichtigt werden.

Die Neubeschaffung soll aufgrund einer europaweiten Ausschreibung in zwei Losen über die Zentrale Vergabestelle der Stadt Erkelenz erfolgen. Die Auftragsvergabe wird an den wirtschaftlichsten Anbieter nach den Grundsätzen des Vergaberechts erteilt.

Die Auftragsvergabe erfolgt im Jahre 2020. Die Auslieferung des Fahrzeuges würde voraussichtlich im Jahr 2022 erfolgen.

Die vorgenannte Ausschreibung wird von der Firma Feuerwehr-Beratung Lang GmbH aus Jülich begleitet. Bereits bei diversen Ausschreibungen war die Firma Feuerwehr-Beratung Lang für die Stadt Erkelenz tätig. Ihr kompetentes Fachwissen und die mehrjährige Erfahrung kamen der Freiwilligen Feuerwehr Erkelenz zuletzt bei der Beschaffung des Löschgruppenfahrzeuges LF 20 KatS für die Löscheinheit Hetzerath und bei der laufenden Beschaffung von zwei Mittleren Löschfahrzeugen für die Standorte Lövenich und der Verwaltung sehr zugute.

Das Gesamtinvestitionsvolumen beträgt 387.000 € und ist im investiven Haushalt 2020 unter Auftragssachkonto B 0215 7027 eingeplant. Ein Teilbetrag in Höhe von 7.000 € ist für ausschreibungsrelevante Planungsarbeiten aus dem Vorjahr neu veranschlagt worden. Der kassenwirksame Mittelabfluss erfolgt jeweils zu 1/3 bei Auftragsvergabe (voraussichtlich 2020), bei Rohbauabnahme und bei Fertigstellung

(voraussichtlich 2021). Um den Gesamtauftrag im Jahr 2020 erteilen zu können, ist zusätzlich zu Lasten 2021 eine Verpflichtungsermächtigung eingeplant.

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat)

„Für die Freiwillige Feuerwehr Erkelenz, Feuerwehrstandort KKUOB, ist die Anschaffung eines Löschgruppenfahrzeuges 10 (LF 10) europaweit auszuschreiben. Die Vergabe soll an den wirtschaftlichsten Anbieter erfolgen.“

Finanzielle Auswirkungen:

Die Mittel zur Anschaffung des vorgenannten Einsatzfahrzeuges stehen unter dem Auftragssachkonto B 0215 7027 in Höhe von 141.000 € (Ansatz laufendes Jahr 134.000 € + HHR aus 2019 7.000 €) sowie entsprechend der Verpflichtungsermächtigung für 2021 in Höhe 253.000 € zur Verfügung.

Anlagen:

Anlage 1  Fahrzeugkonzept Feuerwehr Erkelenz

Anlage 2 Fahrzeug Löschgruppenfahrzeug (LF 10)