Auszug - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Übernahme einer Patenschaft über einen Kreisverkehr durch ihren Ortsverband  

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Übernahme einer Patenschaft über einen Kreisverkehr durch ihren Ortsverband
Vorlage: A 60/071/2010

Im Anschluss an den Vortrag zu diesem Punkt durch Technischen Beigeordneten Lurweg findet eine ausführliche Diskussion statt. Die Erörterung schließt mit verschiedenen Anträgen ab.

Ausschussmitglied Münster stellt den weitest gehenden Antrag, heute keine Entscheidung zu diesem Tagesordnungspunkt zu treffen, sondern die Verwaltung zu beauftragen, zunächst eine ausführliche Stellungnahme vorzulegen.

Beschluss (in eigener Zuständigkeit):

„Zu Tagesordnungpunkt A 3.1 wird in dieser Sitzung keine Entscheidung getroffen. Die Verwaltung wird beauftragt, eine ausführliche Stellungnahme zum Gesamtthema vorzulegen“.

Abstimmungsergebnis: 6 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung, 10 Nein-Stimmen

Für die CDU-Fraktion stellt Ausschussmitglied Frau Schaaf den Antrag, die Stadt solle ein gesamtstädtisches Konzept für die Gestaltung und Pflege von Kreisverkehren erstellen und dann erneut dem Ausschuss vorlegen.

Beschluss: (in eigener Zuständigkeit)

„Die Verwaltung wird beauftragt, ein gesamtstädtisches Konzept für die Gestaltung und Pflege von Kreisverkehren unter Einbindung von Sponsoren und Partnerschaften zu erstellen und dem Ausschuss erneut vorzulegen.“

Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen, 5 Enthaltungen

Mit der o.a. Abstimmung ist der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gegenstandslos.