Bürgerinformationssystem
Auszug - Erste Änderung der Sondernutzungssatzung der Stadt Erkelenz
 |
 |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ratsmitglied Krahe (Fraktionsvorsitz FDP) teilt mit, dass die FDP-Fraktion nicht zustimme.
Ratsmitglied Dederichs (Fraktionsvorsitz Bündnis 90/Die Grünen) und Ratsmitglied Spalink (stv. Fraktionsvorsitz SPD) teilen für die jeweilige Fraktion mit, dass diese zustimmen. Beschluss: „Die dem Original der Niederschrift als Anlage 2 beigefügte Erste Änderungssatzung zur Sondernutzungssatzung der Stadt Erkelenz wird beschlossen.“
Abstimmungsergebnis: 40 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 4 Enthaltungen
|
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
 |
 |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
