Bürgerinformationssystem

Auszug - Erste Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Erkelenz  

 
 
2. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
TOP: Ö 15
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 16.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:55 Anlass: Sitzung
Raum: Stadthalle
Ort: Franziskanerplatz 11, 41812 Erkelenz
A 30/232/2020 Erste Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Erkelenz
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Rechts- und Ordnungsamt   
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Beschluss:

„Die dem Original der Niederschrift als Anlage 1 beigefügte Erste Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Erkelenz wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis: 48 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 - Entwurf_Erste Änderung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung (107 KB)