Auszug - Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 11.11.2019 hier: Beitritt zum Zukunftsnetz Mobilität NRW  

Ratsherr London erläutert den Antrag.

Ratsherr Kehren begrüßt den Antrag, schlägt aber vor, die Stelle des Mobilitätsmanagers bereits in 2020 einzurichten.

SKB Gillrath sieht den Kreis Heinsberg in der Verantwortung Mitglied zu werden und nicht die Stadt Erkelenz, da Mobilität nicht an den Stadtgrenzen Halt macht.

Ratsfrau Schroer begrüßt den Antrag ebenfalls und sieht Verbindungen zum Referat für Klimaschutz.

Die SPD-Fraktion beantragt die Abstimmung wie folgt:

"Die Stadt Erkelenz wird Mitglied im Zukunftsnetz Mobilität NRW. Die Verwaltung wird beauftragt, die organisatorischen Voraussetzungen und Rahmenbedingungen im Jahr 2020 zu schaffen und im Stellenplan für das Jahr 2020 eine Stelle für die Einstellung eines kommunalen Mobilitätsmanagers vorzusehen."

Abstimmungsergebnis: 3 Ja-Stimmen, 11 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen

Technischer Beigeordneter Lurweg erläutert, dass die Einrichtung einer Personalstelle in 2020 schwierig darzustellen ist, weil es bisher keine Stellenbewertung und Stellenbeschreibung gibt und plädiert dafür, die vorbereitenden Tätigkeiten in 2020 zu tätigen, damit der zentrale Ansprechpartner im Jahr 2021 eingestellt werden kann.

Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss und Rat):

„Die Stadt Erkelenz wird Mitglied im Zukunftsnetz Mobilität NRW. Die Verwaltung wird beauftragt, die organisatorischen Voraussetzungen und Rahmenbedingungen im Jahr 2020 zu schaffen und im Stellenplan für das Jahr 2021 eine Stelle für die Einstellung eines kommunalen Mobilitätsmanagers vorzusehen."

Abstimmungsergebnis: 14 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung