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Tagesordnung - 15. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Bezeichnung:
15. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium:
Rat der Stadt Erkelenz
Datum:
Mi,
22.02.2017
Status:
öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:
18:00 - 18:37
Anlass:
Sitzung
Raum:
Altes Rathaus
Ort:
Markt 1, 41812 Erkelenz
TOP
Betreff
Vorlage
Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2
Tätigkeitsbericht des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten
A 10/483/2017
Ö 3
Angelegenheit/en aus der 16. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am
14.02.2017
Ö 3.1
Einführung einer "Brötchentaste" bei den Parkscheinautomaten in der Innenstadt; Vereinfachung der Gebührenintervalle hier: Antrag der Fraktionen Bürgerpartei, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FW/UWG sowie FDP im Rat der Stadt Erkelenz vom 13.10.2016
/018/2017
Ö 3.2
Bebauungsplan Nr. XIX/4 "Gewerbe- und Industriepark Commerden westlich B 57", Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. XIX/4 "Gewerbe- und Industriepark Commerden westlich B 57", Erkelenz-Mitte, sowie Beschluss zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
A 61/395/2017
Ö 4
10. Änderung der Hauptsatzung hier: Anpassung aufgrund gesetzlicher Änderungen der Gemeindeordnung, insbesondere hinsichtlich der Aufwandsentschädigung und der Regelung zum Ersatz von Verdienstausfall
A 10/482/2017
Ö 5
Delegiertenbestellung für den Gemeindekongress 2017 des Städte- und Gemeindebundes NRW
A 10/484/2017
Ö 6
Besetzung der Ausschüsse und Gremien
A 10/485/2017
Ö 7
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung von terminierten verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2017
A 30/194/2017
Ö 8
Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erkelenz
A 30/195/2017
Ö 9
Jahresrechnung der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung für das Jahr 2016
A 20/379/2017
Ö 10
Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
Ö 10.1
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1, Satz 3 GO NRW
A 20/378/2017
Ö 10.2
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW in der Zeit vom 29.11.2016 bis 30.01.2017
A 20/377/2017
N 1
(nichtöffentlich)
N 2
(nichtöffentlich)
N 2.1
(nichtöffentlich)
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