Beschlussvorlage - A 20/188/2011
Grunddaten
- Betreff:
-
Umsetzung der Ergebnisse aus den Sitzungen der Arbeitsgruppe "Sparen"hier: Produktbereich 03; Produkte 04 01 00 und 04 06 00 und Produkt 16 02 00
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt 20 - Amt für Kommunalwirtschaft und Liegenschaften
- Bearbeitung:
- Elke Weinmann
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Hauptausschuss
|
Vorberatung
|
|
|
|
23.03.2011
| |||
|
●
Erledigt
|
|
Rat der Stadt Erkelenz
|
Entscheidung
|
|
|
|
30.03.2011
|
Tatbestand
Tatbestand:
Im Rahmen der Haushaltsberatungen für die Haushaltssatzung 2010 haben sich die Fraktionen und der Bürgermeister dahingehend geeinigt, eine interfraktionelle Arbeitsgruppe zusammen mit den jeweiligen Fachämtern der Verwaltung einzurichten. Ziele dieser Arbeitsgruppe sollten u.a. sein, Einsparpotentiale aufzudecken sowie die aktuelle Zielrichtung der Produkte zu überprüfen und gegebenenfalls neu auszurichten. Jeder Produktbereich sollte separat analysiert werden.
Vor diesem Hintergrund hat sich die Arbeitsgruppe bisher an 6 Samstagen zur Analyse von verschiedenen Produktbereichen bzw. Produkten getroffen. Die Ergebnisse dieser Analysen wurden in Protokollen pro Produkt festgehalten und den Fraktionsvorsitzenden zur Verfügung gestellt. Bei den heute vorgelegten Protokollen handelt es sich um solche der Arbeitsgruppe vom 04.09.2010 und vom 06.11.2010. Die Vorlage dieser Protokolle erfolgt erst zum jetzigen Zeitpunkt, da den Beratungen und Entscheidungen in den jeweiligen Fachausschüssen nicht vorgegriffen werden sollte. Diese sind mittlerweile erfolgt. Es handelt sich um die Produkte:
03 01 01 | Grundschulen |
03 01 02 | Hauptschulen |
03 01 03 | Realschule |
03 01 04 | Gymnasien |
03 01 05 | Förderschule |
03 02 01 | Schülerbeförderung |
|
|
04 01 00 | Kulturförderung und kulturelle Veranstaltungen |
04 06 00 | Stadtbücherei |
|
|
16 02 00 | Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft |
Diese Protokolle sollen nun beschlossen und deren Inhalte in den Haushaltssatzungen 2012 ff. entsprechend umgesetzt werden. In der Sitzung des Hauptausschusses vom 02.09.2010 wurde angeregt, bei unterschiedlichen Produktbereichen getrennt über die einzelnen Produktbereiche abzustimmen. Vor diesem Hintergrund ist der nachfolgende Beschlussentwurf in drei Teilbereiche untergliedert:
Beschlussentwurf
Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):
A |
|
| Die dem Original der Niederschrift beigefügten Protokolle der Arbeitsgruppensitzung Sparen zum Produktbereich 03 Schulträgeraufgaben werden zur Umsetzung in den Haushaltssatzungen 2012 ff. als Zielvorstellung beschlossen. |
B |
|
| Die dem Original der Niederschrift beigefügten Protokolle der Arbeitsgruppensitzung Sparen zu den Produkten 04 01 00 Kulturförderung und kulturelle Veranstaltungen und 04 06 00 Stadtbücherei werden zur Umsetzung in den Haushaltssatzungen 2012 ff. als Zielvorstellung beschlossen. |
C |
|
| Das dem Original der Niederschrift beigefügte Protokoll der Arbeitsgruppensitzung Sparen zum Produkt 16 02 00 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Veranstaltungen wird zur Umsetzung in den Haushaltssatzungen 2012 ff. als Zielvorstellung beschlossen.
|
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen:
Die finanziellen Auswirkungen pro Produkt ergeben sich aus den zuvor aufgeführten Protokollen.
