Beschlussvorlage - A 10/385/2010
Grunddaten
- Betreff:
-
Änderung der Hauptsatzung
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Haupt- und Personalamt
- Bearbeitung:
- Elke Weinmann
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Rat der Stadt Erkelenz
|
Entscheidung
|
|
|
|
15.12.2010
|
Tatbestand
Tatbestand:
Aufgrund der Novellierung des nordrhein-westfälischen Landesbeamtengesetzes ist eine redaktionelle Änderung der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz erforderlich.
Der Verweis § 25 a LBG NW in § 19 Abs. 2 der Hauptsatzung ist auf § 22 LBG NW zu ändern.
Beschlussentwurf
Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):
Die der Niederschrift beigefügte 3. Änderungssatzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz wird hiermit erlassen.
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen:
keine
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
17,1 kB
|
