Beschlussvorlage - A 51/105/2010

Tatbestand:

Gemäß § 5 Abs. 2.3 der Satzung für das Jugendamt der Stadt Erkelenz hat der Jugendhilfeausschuss den Haushalt für den Bereich der Jugendhilfe vor Beschlussfassung der Haushaltssatzung durch den Rat zu beraten. Die Verwaltung des Jugendamtes hat deshalb allen Ausschussmitgliedern den Teilergebnisplan für den Produktbereich 06 „Kinder-, Jugend- und Familienhilfe“ sowie eine Übersicht über die Finanzplanung für den Zeitraum 2010 bis 2014 zur Kenntnisnahme übersandt. Die Verwaltung des Jugendamtes hat die in ihrem Bereich im Jahr 2011 zu erwartenden Erträge und Aufwendungen ermittelt und mit den beabsichtigten Investitionsmaß-nahmen zur Aufnahme in die Planung für die Jahre 2010 - 2014 vorgeschlagen.

I.              Teilergebnisplan

Sowohl der vorliegende Teilergebnisplan als auch die nachstehende Zusammenfassung der vier Produktgruppen des Produktbereiches 06 zeigen, dass für den Bereich der öffentlichen Jugendhilfe Aufwendungen in Höhe von 13.697.794,-- € und Erträge in Höhe von 4.973.693,-- € für das Jahr 2011 eingeplant sind.

Das vorstehende Schaubild  weist aus, dass die Jugendhilfe in der Stadt Erkelenz nach wie vor hohen Stellenwert besitzt. Sowohl die beschlussfassenden Gremien der Stadt, hier insbesondere der Jugendhilfeausschuss, als auch die in dem Bereich verantwortlichen und handelnden Personen sind sich in der Umsetzung des in § 1 SGB VIII normierten Rechtes aller jungen Menschen auf Förderung ihrer Entwicklung und auf Erziehung zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit einig und ihrer Verantwortung bewusst.

Natürlich hat die Umsetzung dieses Rechtsanspruches ihren Preis. Auch in der Jugendhilfe folgen die Kosten den Aufgaben bzw. den Angeboten. Gesellschaftliche Anforderungen an die Jugendhilfe wie z.B.

stellen sowohl an die personellen als auch an die finanziellen Ressourcen eine wachsende Herausforderung.

Wie die Verwaltung, das Jugendamt, diesen steigenden Herausforderungen begegnen will,  wird in den vorliegenden Teilergebnisplänen abgebildet:

Produktgruppe 06 01 - Förderung von Kindern in Tagesbetreuung -

Im Stadtgebiet Erkelenz werden zzt. 9 Tageseinrichtungen für Kinder durch freie Träger geführt. Die Stadt ist als örtlicher Jugendhilfeträger und als Garant für die Jugendhilfeplanung unter Einbeziehung der freien Träger in das Finanzierungssystem der Betreuungsplätze stark einbezogen.

Darin sind u. a. enthalten:

Mit dem Anteil in Höhe des Zuschussbedarfes von voraussichtlich ca. 1.093.428,-- € beteiligt sich die Stadt an der Finanzierung der Einrichtung der freien Träger.

Produktgruppe 06 02 - Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege –

Diesen Erträgen stehen u. a. Aufwendungen gegenüber für:

Insgesamt schlagen die Kosten für die kommunalen Tageseinrichtungen mit einem Zuschussbedarf von 2.877.661,-- € zu Buche.

Produktgruppe 06 03 – Kinder- und Jugendarbeit -

In diesem Teilergebnisplan sind die Erträge und Aufwendungen aufgelistet, die durch die Bereitstellung von Freizeitangeboten für Kinder und Jugendliche entstehen.

zu erwähnen.

Bei den Aufwendungen sind im Teilergebnisplan u. a. eingeplant:

Produktgruppe 06 04 – Hilfe für junge Menschen und ihre Familien -

In dieser Produktgruppe sind im Wesentlichen die Erträge und Aufwendungen aufgelistet, die durch die Gewährung der ambulanten und stationären erzieherischen Hilfen entstehen. Die einzelnen Ansätze können dem Teilergebnisplan für die Produktgruppe entnommen werden.

Im Vergleich zu den Haushaltsansätzen für das Vorjahr 2010 ergeben sich bei den erzieherischen Hilfen einige Steigerungen:

Hier ist die geringe Kostensteigerung im kostenintensiven Bereich der Heimerziehung und sonstigen Wohnformen zu erwähnen. Dies erklärt infolge aber auch die hohe Zunahme im Bereich der Vollzeitpflege, die aber weitaus kostengünstiger angeboten werden kann.

Die Steigerung im Bereich Inobhutnahme ist der gestiegenen Sensibilisierung der Bevölkerung zum Thema „Kindeswohlsicherung“ geschuldet.

II.              Teilfinanzplan

Die Verwaltung des Jugendamtes hat vorgeschlagen, nachstehende aufgeführte Investitionsvorhaben in den Finanzplan aufzunehmen:

Produktgruppe 06 02 – Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege –

In der Sitzung am 26.05.09 hat die Verwaltung dem Ausschuss ihre Planung zum Ausbau von Plätzen für Kinder unter 3 Jahre bis zum Jahre 2013 vorgestellt. Dieser Planung liegen u. a. die „Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen für Investitionen und Ausstattungen in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege zum Ausbau von Plätzen für Kinder unter 3 Jahren“ vom 09. Mai 2008 zugrunde.

In Abstimmung mit dem Hochbauamt soll im Jahre 2011 der Ausbau von „U-3 Plätzen“ mit der Ertüchtigung der Einrichtungen Granterath, Hagelkreuz, Westpromenade und Adolf-Kolping-Hof begonnen werden.

Des Weiteren soll im Jahr 2011 mit dem Bau der Einrichtungen Immerath (neu) begonnen werden.

Hierdurch entstehen, vorausgesetzt die Mittel des Landes fließen rechtzeitig, ein zusätzliches Angebot von 76 U-3 Plätzen.

Zu den vorgenannten Maßnahmen sind Landeszuwendungen zum Ausbau von U-3 Plätzen eingeplant:

Als investive Auszahlungen wurden in die Finanzplanung aufgenommen:

Produktgruppe 06 03 – Kinder- u. Jugendarbeit –

hier: Produkt 06 03 01 –  Jugendarbeit –

In die Finanzplanung 2011 wurden aufgenommen:

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Hauptausschuss und den Rat):

„Dem Vorschlag der Verwaltung für den Produkthaushalt 2011 und für die Finanzplanung für die Jahre 2010 – 2014 für den Produktbereich 06 – Kinder-, Jugend- und Familienhilfe, dessen Original der Niederschrift beigefügt ist, wird zugestimmt.“

Finanzielle Auswirkungen:

Die finanziellen Auswirkungen für den Produktbereich 06 – Kinder-, Jugend- und Familienhilfe sind im Detail der Haushaltssatzung für das Jahr 2010 zu entnehmen.