Beschlussvorlage - A 20/015/2009
Grunddaten
- Betreff:
-
Feststellung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung, einschl. eines Investitionsprogramms, für die Jahre 2009 - 2013
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt 20 - Amt für Kommunalwirtschaft und Liegenschaften
- Bearbeitung:
- Elke Weinmann
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Bau- und Betriebsausschuss
|
Vorberatung
|
|
|
|
19.11.2009
| |||
|
●
Erledigt
|
|
Rat der Stadt Erkelenz
|
Entscheidung
|
|
|
|
16.12.2009
|
Tatbestand
Tatbestand:
Nach § 18 der Eigenbetriebsverordnung (EigVO) ist eine fünfjährige Ergebnis- und Finanzplanung aufzustellen. Der Entwurf dieser fünfjährigen Planung liegt vor und kann ggfls. im Einzelnen erläutert werden.
Diese fünfjährige Ergebnis- und Finanzplanung ist im Zusammenhang mit dem Wirtschaftsplan vom Rat zu beschließen. Ein entsprechender Beschluss wird empfohlen.
Beschlussentwurf
Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):
„Aufgrund der §§ 1, 18 der Eigenbetriebsverordnung (EigVO) vom 16. 11. 2004 (GV. NRW. S. 644), zuletzt geändert durch Gesetz vom 05.08.2009 (GV. NRW. S. 438), in Verbindung mit den §§ 95 III, 83 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. 7. 1994 (GV. NRW. S. 666), zuletzt geändert durch Gesetz vom 30.06.2009 (GV. NRW. S. 380), wird die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung, einschließlich eines Investitionsprogramms, für die Jahre 2009 - 2013 des Städt. Abwasserbetriebes Erkelenz beschlossen.
Die mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung, einschließlich eines Investitionsprogramms, für die Jahre 2009 - 2013 ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen:
keine
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
48,1 kB
|
