ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: Feststellung des Finanzplanes für die Jahre 2006 - 2010

Status:: öffentlich (Vorlage abgeschlossen)

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführend:: Amt 20 - Amt für Kommunalwirtschaft und Liegenschaften

Bearbeitung:: Elke Weinmann

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Bau- und Betriebsausschuss	Vorberatung
	14.12.2006	18. Sitzung des Bau- und Werksausschusses	ungeändert beschlossen	NA
● Erledigt		Rat der Stadt Erkelenz	Entscheidung
	20.12.2006	13. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz	ungeändert beschlossen	NA

Tatbestand

Tatbestand:

Nach § 18 der Eigenbetriebsverordnung (EigVO) ist ein fünfjähriger Finanzplan aufzustellen. Der Entwurf des Finanzplanes liegt vor und kann ggfls. im Einzelnen erläutert werden.

Die Finanzplanung ist im Zusammenhang mit dem Wirtschaftsplan vom Rat zu beschließen. Ein entsprechender Beschluss wird empfohlen.

Beschlussentwurf

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„Aufgrund der §§ 1, 18 der Eigenbetriebsverordnung (EigVO) vom 16. 11. 2004 (GV. NRW. S. 644), zuletzt geändert durch Gesetz vom 6. 1. 2005 (GV. NRW. S. 15), in Verbindung mit den §§ 95 III, 83 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. 7. 1994 (GV. NRW. S. 666), zuletzt geändert durch Gesetz vom 3. 5. 2005 (GV. NRW. S. 498), wird der Finanzplan 2006 – 2010 des Städt. Abwasserbetriebes Erkelenz beschlossen.

Der Finanzplan 2006 – 2010 ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“

Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen:

keine

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Finanzplan 2006-2010			(wie Dokument)	250,9 kB