Beschlussvorlage - A 10/309/2006
Grunddaten
- Betreff:
-
Verwendung des Stadtwappens der Stadt Erkelenz durch den CDU-Stadtverband
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Haupt- und Personalamt
- Bearbeitung:
- Anne Traichel
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Hauptausschuss
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Vorberatung
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29.03.2006
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Erledigt
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Rat der Stadt Erkelenz
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Entscheidung
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05.04.2006
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Tatbestand
Tatbestand:
Mit E-Mail vom 04.01.2006 beantragt der CDU Stadtverband für ein Werbetransparent (RollUp) das Stadtwappen der Stadt Erkelenz in den CDU-Logo-Bereich aufzunehmen.
Gemäß Artikel 2 Abs. 5 der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz bedarf die Verwendung des Wappens durch Dritte der Zustimmung des Rates.
Beschlussentwurf
Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):
„Hiermit wird dem CDU Stadtverband die Genehmigung erteilt, das Stadtwappen für ein Werbetransparent (RollUp) in den CDU-Logo-Bereich aufzunehmen. Die Genehmigung kann jederzeit widerrufen werden.“
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen:
keine
