Beschlussvorlage - A 10/060/2004
Grunddaten
- Betreff:
-
Änderung des Artikels 3 (3) der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Haupt- und Personalamt
- Bearbeitung:
- Anne Traichel
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Hauptausschuss
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Vorberatung
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08.12.2004
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Erledigt
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Rat der Stadt Erkelenz
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Entscheidung
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15.12.2004
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Tatbestand
Tatbestand:
Der
Artikel 3 (3) der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz soll abgeändert werden, da
die in Artikel 3 (3) der Hauptsatzung bezeichnete „Ehrenordnung“
tatsächlich „Satzung über Ehrenauszeichnungen der Stadt Erkelenz“
heißt und unter Ehrenordnungen heute Satzungen gemäß § 43 (3) der
Gemeindeordnung verstanden werden.
Um
Mißverständnisse auszuschließen, sollte diese Änderung beschlossen werden.
Beschlussentwurf
Beschlussentwurf:
„In Artikel 3 (Ehrenbezeichnungen, Ehrenzeichen) Absatz 3 der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz werden die Worte „eine Ehrenordnung“ durch die Worte „die Satzung über Ehrenauszeichnungen der Stadt Erkelenz“ ersetzt.“
Finanz. Auswirkung
Finanzielle
Auswirkungen:
keine
