Beschlussvorlage - A 66/481/2024

Tatbestand:

Wie in den Vorjahren soll im Jahre 2024 die Ausführung von Fahrbahndeckenüberzügen zur Erhaltung des Bestandes im Rahmen der zur Verfügung stehenden Mittel durchgeführt werden.

Die Maßnahmen werden nach den Kriterien ausgesucht, wie lange die Schäden bereits bestehen, d. h. zurückgestellt wurden, wie stark der Grad der Beschädigung ist und vor allem, ob in absehbarer Zeit die Schäden im Rahmen bspw. eines Ausbaus ohnehin behoben werden. Ferner wurden bei der Auswahl der Maßnahmen die Empfehlungen der Bezirksausschüsse, Anregungen aus der Bevölkerung und eigene Feststellungen berücksichtigt. Im Ergebnis wurden die Unterhaltungsabschnitte festgelegt.

Beschlussentwurf (in eigener Zuständigkeit):

„Im Rahmen der Fahrbahnunterhaltungsarbeiten sind in 2024 die im Übersichtsplan mit der Plannummer 24-08/15 aufgeführten Deckenarbeiten im Bereich von Straßen und Wirtschaftswegen inklusive Nebenleistungen zu erbringen. Die Verwaltung wird beauftragt, eine entsprechende öffentliche Ausschreibung durchzuführen.“

Klima-Check:

Trägt der Beschlussentwurf zum Klimaschutz oder zur Klimafolgenanpassung bei?

Grundaufgaben des Straßenbaulastträgers aus der Verkehrssicherungspflicht

Teilumsetzung bestehender Bebauungsplan ohne Klimaschutzauflagen

Grundaufgaben des Straßenbaulastträgers aus der Verkehrssicherungspflicht

Finanzielle Auswirkungen:

Straßenunterhaltung:

Die Gesamtkosten der Sanierungsmaßnahmen „Straße“, die mit dem auszuschreibenden Deckenprogramm umgesetzt werden, belaufen sich auf 75.000 Euro. Die erforderlichen Haushaltsmittel stehen im Ergebnisplan beim Produkt 120101 (Straßen, Wege, Plätze, Brücken und Tunnel) zur Verfügung.

Wirtschaftswegeunterhaltung:

Hier sind im Deckenprogramm 78.000 Euro zu berücksichtigen. Die erforderlichen Haushaltsmittel stehen im Ergebnisplan unter dem Produkt 130300 (Wald-, Forst- und Landwirtschaft) zur Verfügung.