Beschlussvorlage - RKS/023/2024
Grunddaten
- Betreff:
-
Energiepolitisches Arbeitsprogramm
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Referat 31 - Referat für Klimaschutz und Nachhaltigkeit
- Bearbeitung:
- Elke Weinmann
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Ausschuss für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt
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Vorberatung
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18.09.2024
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Erledigt
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Haupt- und Finanzausschuss
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Vorberatung
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19.09.2024
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Erledigt
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Rat der Stadt Erkelenz
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Entscheidung
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25.09.2024
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Tatbestand
Tatbestand:
Die Stadt Erkelenz nimmt seit 2012 an dem Qualitätsmanagement- und Zertifizierungsverfahren European Energie Award (eea) teil. Im Jahr 2016 wurde Erkelenz erstmals erfolgreich zertifiziert und darf sich seither europäische Energie- und Klimaschutzkommune nennen. Im Jahr 2020 wurde die Stadt Erkelenz rezertifiziert.
Im Dezember 2024 steht die erneute Re-Zertifizierung des eea an. Für die Re-Zertifizierung und den Fortbestand der Auszeichnung für weitere vier Jahre sind die Fortschreibung eines Energiepolitischen Arbeitsprogramms (EPAP) sowie dessen politischer Beschluss zur Umsetzung unabdingbare Voraussetzung.
Das am 24.06.2020 vom Rat beschlossene EPAP 2021-2024 wurde daher zwischenzeitlich umfänglich fortgeschrieben. Dabei wurden die in den vergangenen Jahren erreichten Fortschritte berücksichtigt und die bundespolitischen Weichenstellungen aufgegriffen.
Um die Re-Zertifizierung als Europäische Klimaschutzkommune zu ermöglichen sowie die Energie- und Klimaschutzarbeit erfolgreich weiterführen zu können, wird folgender Beschluss empfohlen.
Beschlussentwurf
Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Haupt- und Finanzausschuss und den Rat):
„1. | Dem Energiepolitischen Arbeitsprogramm (EPAP) mit dem Maßnahmenplan für die Jahre 2025-2028 wird grundsätzlich zugestimmt. |
2. | Die Verwaltung wird beauftragt, die Maßnahmen aus dem EPAP 2025-2028 umzusetzen bzw. deren Umsetzung zu veranlassen und, soweit erforderlich, die für die Umsetzung einzelner Maßnahmen notwendigen Beschlüsse vorzubereiten. |
3. | Über die für die Umsetzung notwendigen Mittel ist, soweit sie noch nicht veranschlagt sind, im Rahmen der Haushaltsberatungen für die jeweiligen Haushaltsjahre zu entscheiden.“ |
Finanz. Auswirkung
Klima-Check:
Trägt der Beschlussentwurf zum Klimaschutz oder zur Klimafolgenanpassung bei?
Ja ☒ | Nein ☐ |
Das EPAP bildet die Grundlage für die wesentlichen Maßnahmen zum Klimaschutz der Stadt Erkelenz.
Finanzielle Auswirkungen:
Die geschätzten einmaligen und/oder jährlichen Kosten für die einzelnen Maßnahmen ergeben sich aus dem EPAP.
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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499,4 kB
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