Beschlussvorlage - A 61/705/2024

Tatbestand:

Die Radroute Nord ist Teil des Fahrrad-Routen-Netzes, das der Rat der Stadt Erkelenz im September 2022 als Konzept beschlossen hat. Das Planungsbüro Squadra + wurde mit der Planung der Teilabschnitte beauftragt und stellt in der Sitzung die Entwurfsplanung vor.

Die Informationen über die ca. 3 km geplante Tour von den Umsiedlungsstandorten Keyenberg, Kuckum, Unterwestrich, Oberwestrich und Berverath (neu) im Erkelenzer Norden in die Innenstadt sind auf der Homepage der Stadt Erkelenz (vgl. Anlage 1) dokumentiert und abrufbar.

Es fand eine umfangreiche Anlieger- und Bürgerbeteiligung statt. Im Vorfeld und während des Beteiligungszeitraums wurde umfassend Werbung für die Beteiligungsmöglichkeiten in Presse und Social Media gemacht. Die Anlieger entlang der Route (288 Haushalte) erhielten eine Einladung zur Teilnahme per Handzettel in den Briefkästen. Die Online-Beteiligung war vom 1. Juli bis 12. August 2024 möglich. Zur abschließenden Veranstaltung in der Stadthalle kamen 36 interessierte Anwohnerinnen und Anwohner. Politikerinnen und Politiker des Stadtrates informierten sich ebenfalls. Die Verwaltung mit Bürgermeister Stephan Muckel, Technischem Beigeordneten Ansgar Lurweg, den Fachleuten von Tiefbauamt, Ordnungsamt, Planungsamt und dem Planungsbüro Squadra + standen für Fragen und Anregungen zur Verfügung.

41 Personen haben der Verwaltung ihre Meinung online mitgeteilt. Der Präsenztermin brachte noch einmal 8 neue oder zusätzliche Eingaben. Die Verwaltung hat die Stellungnahmen bewertet (vgl. Anlage 2). Hierbei wurden die direkten Anlieger in der Tabelle gelb markiert.

Grundsätzliche Zustimmung zur Planung äußerte die deutliche Mehrzahl der Teilnehmenden. Lediglich einige wenige Personen lehnen die Planung ab oder äußerten sich neutral.

Die Verwaltung freut sich über die zahlreiche und positive Resonanz und versichert, dass die Hinweise und Anregungen soweit möglich in den weiteren Detailplanungen Berücksichtigung finden werden. Eine Abwägung wurde in der beigefügten Tabelle vorgenommen. Die Hinweise auf mögliche negative Auswirkungen aufgrund von Fehlverhalten im Straßenverkehr werden zwar mitbetrachtet, jedoch ist bei der Planung geltendes Straßenverkehrsrecht anzuwenden.

Beschlussentwurf (in eigener Zuständigkeit):

„Der Ausschuss nimmt die Informationen zur Öffentlichkeitsbeteiligung zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, die Entwurfsplanung zur Einreichung eines Förderantrages zu verwenden.“

Klima-Check:

Trägt der Beschlussentwurf zum Klimaschutz oder zur Klimafolgenanpassung bei?

Durch die Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur fördert die Stadt Erkelenz den Radverkehr mit dem Ziel, die Verkehrsmittelwahl zugunsten des Umweltverbundes positiv zu beeinflussen. Ein höherer Radverkehrsanteil am modal split und damit eine Reduzierung des CO2-Ausstosses im Verkehrssektor wird erwartet.

Finanzielle Auswirkungen:

Bei einer ersten Kostenermittlung wurden überschlägig Kosten in Höhe von rund 1 Millionen Euro ermittelt. Die Förderquote liegt bei max. 85%.