Beschlussvorlage - A 10/265/2023
Grunddaten
- Betreff:
-
Besetzung der Ausschüsse und Gremien
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt 10 - Hauptamt
- Bearbeitung:
- Ulrike Hoeren
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Rat der Stadt Erkelenz
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Entscheidung
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01.02.2023
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Tatbestand
Tatbestand:
1.
Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz hat am 08.01.2023 einen Umbesetzungswunsch für den Bezirksausschuss Golkrath und die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz hat am 18.01.2023 einen Nachbesetzungswunsch für das Partnerschaftskomitee mitgeteilt.
2.
Durch Mandatsverzicht der Ratsfrau Katharina Gläsmann hat die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz Nach- und Umbesetzungswünsche mitgeteilt.
Zuständig für die Beschlussfassung über die Besetzung der Ausschüsse und Gremien ist der Rat der Stadt Erkelenz.
Beschlussentwurf
Beschlussentwurf:
„Hiermit werden folgende Änderungen in Ausschuss- und Gremienbesetzungen beschlossen:
Lfd. Nr. | Ausschuss/Gremium | Änderung |
01. | Bezirksausschuss Golkrath | SkB Marcel Commes wird an die Stelle des Ausschussmitgliedes, Ratsherr Werner Krahe, als berat. Mitglied nach § 58 Abs. 1 Satz 7 GO NRW bestellt.
Die Verhinderungsvertretung des sachkundigen Bürgers der FDP-Fraktion erfolgt zukünftig in folgender Reihenfolge: RH Hermann-Josef Bienefeld (stv. berat. Mitglied nach § 58 Abs. 1 Satz 7 GO NRW) RH Thorsten Odenthal (stv. berat. Mitglied nach § 58 Abs. 1 Satz 7 GO NRW) RH Werner Krahe (stv. berat. Mitglied nach § 58 Abs. 1 Satz 7 GO NRW) |
02. | Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung | Ratsherr Andreas Dahlke wird an die Stelle des bisherigen Ausschussmitgliedes, Ratsfrau Katharina Gläsmann, bestellt.
Die Verhinderungsvertretung der Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion erfolgt zukünftig in folgender alphabetischer Reihenfolge: RH Michael Tüffers RF Brigitte Vosen RF Iris Zwirner
Die SPD-Fraktion hat per E-Mail am 11.01.1022 mitgeteilt, dass Ratsherr Andreas Dahlke den Ausschussvorsitz wahrnehmen soll. |
03. | Ausschuss für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt | SkB Julian Joußen wird an die Stelle des Ausschussmitgliedes, SkB Thomas Jahn, bestellt.
Die Verhinderungsvertretung der sachkundigen Bürger der SPD-Fraktion erfolgt zukünftig in folgender Reihenfolge: SkB Dr. Andreas Venghaus SkB Thomas Jahn |
04. | Ausschuss für Braunkohle, Strukturwandel und LandFolge | Die Verhinderungsvertretung des Ausschussmitgliedes, Ratsherr Dieter Spalink, erfolgt zukünftig in folgender alphabetischer Reihenfolge: RH Andreas Dahlke RH Michael Tüffers RF Brigitte Vosen RF Iris Zwirner
SkB Detlef Zwirner wird an die Stelle des bisherigen stv. Ausschussmitgliedes, SkB Brigitte Vosen, bestellt. |
05. | Haupt- und Finanzausschuss | Ratsfrau Iris Zwirner wird an die Stelle des Ausschussmitgliedes, Ratsherr Andreas Dahlke, bestellt.
Die Verhinderungsvertretung der Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion erfolgt zukünftig in folgender alphabetischer Reihenfolge: RH Andreas Dahlke RH Dieter Spalink RF Brigitte Vosen
Wahl einer/eines stv. Ausschussvorsitzenden in der 16. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 23.03.2023. |
06. | Jugendhilfeausschuss | Ratsfrau Iris Zwirner wird an die Stelle des bisherigen Ausschussmitgliedes, Ratsfrau Katharina Gläsmann, bestellt.
Die persönliche Vertretung (Ratsherr Michael Tüffers) bleibt unberührt.
Wahl einer/eines stv. Ausschussvorsitzenden in der 7. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 08.03.2023. |
07. | Ausschuss für Schule, Kultur und Sport
| Ratsfrau Brigitte Vosen wird an die Stelle des Ausschussmitgliedes, Ratsfrau Iris Zwirner, bestellt.
Die Verhinderungsvertretung des Ratsmitgliedes der SPD-Fraktion erfolgt zukünftig in folgender alphabetischer Reihenfolge: RH Andreas Dahlke RH Dieter Spalink RH Michael Tüffers RF Iris Zwirner |
08. | Partnerschaftskomitee | Stv. Ausschussmitglied, SkB Birgit Küpper, wird an die Stelle des bisherigen Ausschussmitgliedes, SkB Peter Jansen, bestellt.
Die Verhinderungsvertretung der sachkundigen Bürger/innen der CDU-Fraktion erfolgt zukünftig in folgender Reihenfolge: SkB Helene Jungen SkB Heinrich Baltes SkB Julia Ludwig SkB Arnd Salewski
Ratsfrau Brigitte Vosen wird an die Stelle des Ausschussmitgliedes, Ratsherr Dieter Spalink bestellt.
Die Verhinderungsvertretung des Ratsmitgliedes der SPD-Fraktion erfolgt zukünftig in folgender alphabetischer Reihenfolge: RH Andreas Dahlke RH Dieter Spalink RH Michael Tüffers RF Iris Zwirner |
09. | Personalausschuss | Die Verhinderungsvertretung des Ausschussmitgliedes der SPD-Fraktion erfolgt zukünftig in folgender alphabetischer Reihenfolge: RH Andreas Dahlke RH Dieter Spalink RH Michael Tüffers RF Brigitte Vosen |
10. | Rechnungsprüfungsausschuss | Die Verhinderungsvertretung des Ausschussmitgliedes der SPD-Fraktion erfolgt zukünftig in folgender alphabetischer Reihenfolge: RH Andreas Dahlke RH Dieter Spalink RF Brigitte Vosen RF Iris Zwirner |
11. | Ausschuss für Generationen und Soziales | SKB Thomas Jahn wird an die Stelle des Ausschussmitgliedes, SkB Brigitte Vosen, bestellt.
Die Verhinderungsvertretung bleibt unberührt.
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12. | Wahlprüfungsausschuss | Eine Änderung der Verhinderungsvertretung für die Wahlperiode 2020 bis 2025 entfällt. |
13. | Bezirksausschuss Erkelenz-Mitte | Die Verhinderungsvertretung des Ausschussmitgliedes, Ratsfrau Iris Zwirner, erfolgt zukünftig in folgender alphabetischer Reihenfolge: RH Andreas Dahlke RH Dieter Spalink RH Michael Tüffers RF Brigitte Vosen
SkB Detlef Zwirner wird an die Stelle des Ausschussmitgliedes, SkB Torben Seer, bestellt.
Die Verhinderungsvertretung bleibt unberührt. |
14. | Bezirksausschuss Schwanenberg | Die Verhinderungsvertretung des Ausschussmitgliedes, RH Michael Tüffers, erfolgt zukünftig in folgender alphabetischer Reihenfolge: RH Andreas Dahlke RH Dieter Spalink RF Brigitte Vosen RF Iris Zwirner |
15. | Bezirksausschuss Keyenberg/ Venrath/Borschemich | Ratsherr Dieter Spalink wird an die Stelle des bisherigen Ausschussmitgliedes, Ratsfrau Katharina Gläsmann, bestellt.
Die Verhinderungsvertretung des Ausschussmitgliedes der SPD-Fraktion erfolgt zukünftig in folgender alphabetischer Reihenfolge: RH Andreas Dahlke RH Michael Tüffers RF Brigitte Vosen RF Iris Zwirner |
16. | Kindergartenrat Adolf-Kolping-Hof | Ratsfrau Iris Zwirner wird an die Stelle des bisherigen stv. Mitgliedes 04, Ratsfrau Katharina Gläsmann, bestellt. |
17. | Kindergartenrat Am Hagelkreuz | Ratsfrau Brigitte Vosen wird an die Stelle des bisherigen stv. Mitgliedes 04, Ratsfrau Katharina Gläsmann, bestellt. |
18. | Kindergartenrat Westpromenade | Stv. Mitglied 05, Ratsfrau Iris Zwirner, wird an die Stelle des bisherigen Mitgliedes 05, Ratsfrau Katharina Gläsmann, zum ordentlichen Mitglied bestellt.
Ratsherr Andreas Dahlke wird als persönlicher Vertreter bestellt. |
19. | Kindergartenrat Kamp-Lintforter-Straße (inklusive Bauxhof) | Ratsfrau Brigitte Vosen wird an die Stelle des bisherigen Mitgliedes 03, Ratsfrau Katharina Gläsmann, zum ordentlichen Mitglied bestellt.
Die persönliche Vertretung (Ratsherr Andreas Dahlke) bleibt unberührt. |
20. | Kindergartenrat Oerather Mühlenfeld | Ratsfrau Brigitte Vosen wird an die Stelle des bisherigen stv. Mitgliedes 05, Ratsfrau Katharina Gläsmann, bestellt. |
21. | Kindergartenrat Gerderath | Ratsfrau Iris Zwirner wird an die Stelle des bisherigen Mitgliedes 04, Ratsfrau Katharina Gläsmann, zum ordentlichen Mitglied bestellt.
Die persönliche Vertretung (Ratsherr Michael Tüffers) bleibt unberührt. |
22. | Verbandsversammlung des Zweckverbandes Landfolge Garzweiler | Ratsfrau Brigitte Vosen wird an die Stelle des bisherigen Mitgliedes, Ratsfrau Katharina Gläsmann, bestellt.
Die persönliche Vertretung (Ratsfrau Iris Zwirner) bleibt unberührt.“ |
