ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Stadtbücherei

Status:: öffentlich (Vorlage freigegeben)

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführend:: Amt 40 - Amt für Bildung und Sport

Bearbeitung:: Elke Weinmann

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Ausschuss für Schule, Kultur und Sport	Vorberatung
	22.11.2021	3. Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport	ungeändert beschlossen	NA
● Erledigt		Haupt- und Finanzausschuss	Vorberatung
	02.12.2021	8. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses	ungeändert beschlossen	NA
● Erledigt		Rat der Stadt Erkelenz	Entscheidung
	08.12.2021	10. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz	ungeändert beschlossen	NA

Tatbestand

Tatbestand:

Die vom Rat der Stadt Erkelenz in seiner Sitzung am 13.07.2011 beschlossene Benutzungs- und Gebührensatzung für die Stadtbücherei ist aufgrund der Weiterentwicklung der Bücherei durch Erweiterung des Angebotes und veränderter Rahmenbedingungen nicht mehr zeitgemäß. Sie wurde überarbeitet und neugefasst.

Die Neufassung berücksichtigt u. a. folgende Punkte:

-	Grundsätzliche Umstellung auf geschlechtergerechte Sprache und neutrale Formulierungen und Gebrauch der Paarform
		„Bibliotheksausweis“ statt „Benutzerausweis“
		„Personen“ statt „Der Benutzer“
-	Anmeldung/Ausweis
		Ergänzung um datenschutzrechtliche Hinweise, Einwilligung in die Verarbeitung der personenbezogenen Daten
		Ausweis berechtigt auch zur Nutzung der digitalen Angebote
		Anmeldung entbehrlich bei reiner Nutzung der Bibliothek vor Ort ohne Entleihung
-	Ausleihe/Leihfrist/Verlängerung
		Bisher: Verlängerung der Leihfrist nur gegen Vorlage der Medien bzw. Antrag.
		Jetzt: selbst im Benutzerkonto, per Mail oder Anruf.
-	Die Nutzungsbedingungen für die Internet-Zugänge wurden angepasst (W-LAN)
-	Auslage von Informationsmaterial darf nur mit Zustimmung der Leitung erfolgen
-	Gebühren und Entgelte jetzt als Anlage
		Aufnahme der Ersatzgebühr für Tonieboxbehälter, Medienhüllen, -Cover, - Booklets und Pauschalgebühr für die bibliotheksgerechte Ausstattung eines Ersatzexemplars

Eine Anhebung der bisherigen Gebühren findet nicht statt. Durch die Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Stadtbücherei werden die rechtlichen Vorgaben aktualisiert und eine Grundlage für eine zeitgemäße und zukunftsorientierte Arbeit in der Stadtbücherei geschaffen.

Beschlussentwurf

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Haupt- und Finanzausschuss und Rat):

“Die dem Original der Niederschrift beigefügte Benutzungs- und Gebührensatzung für die Stadtbücherei Erkelenz wird erlassen.“

Finanz. Auswirkung

Finanzielle Auswirkungen:

Keine

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	Benutzungs- und Gebührensatzung Stadtbuecherei			(wie Dokument)	239,8 kB