Beschlussvorlage - A 66/435/2021

Tatbestand:

Die Weststraße in der Ortslage Holzweiler ist von Norden her über die Straße Wechselsaater Weg und südlich über die Kofferer Str. (L 12) an das Verkehrsnetz angebunden. Der für diese Erschließung in Frage kommende Teilbereich erstreckt sich ab Hausnummer 8 Richtung Norden. Die vorhandene Wegebefestigung besteht derzeit aus Betonsteinpflaster ohne Entwässerungseinrichtungen und soll nunmehr erstmalig als öffentliche Verkehrsfläche ausgebaut werden. Der Ausbau soll als niveaugleiche Mischverkehrsfläche erfolgen. Eine Beleuchtung ist derzeit nicht vorhanden und wird im Zuge des Straßenausbaus dort errichtet.

Der geplante Ausbau wird auf Grundlage des § 127 BauGB veranlagt. Die Finanzierung erfolgt zu 100% über einen Ablösevertrag mit einzelnen Grundstückseigentümern.

Über die Herstellung des neuen Mischwasserkanals wird ebenso die Straßenentwässerung mittels neuer Abläufe sichergestellt.

Es wird ein Ausbauquerschnitt realisiert, der den Anforderungen aller Nutzergruppen gerecht wird und sich in die einschlägigen technischen Regelwerke einpasst sowie den Anforderungen der StVO genügt.

Beschlussentwurf (in eigener Zuständigkeit):

„Die Straße „Weststraße“ in Erkelenz-Holzweiler wird gemäß den Plänen mit den Nummern 711.2.401 (Straßenbau) und 711.1.401 (Kanalbau) erstmalig ausgebaut. Die entsprechende Straßenbeleuchtung ist ebenfalls herzustellen. Durchführung der Baumaßnahme vorbehaltlich des Zustandekommens des Ablösevertrages.“

Finanzielle Auswirkungen:

Die nachfolgend aufgeführten Mittel sind unter den entsprechenden Auftragssachkonten für das laufende Haushaltsjahr 2021 bereitgestellt.

Straßenbau:  120.000 Euro Auftragssachkonto T 12018001

Kanalbau: 40.000 Euro  Auftragssachkonto A 11020812

Beleuchtung:  10.000 Euro Auftragssachkonto T 12028003