Beschlussvorlage - A 61/548/2020
Grunddaten
- Betreff:
-
Vorstellung des Entwurfes der vierten Leitentscheidung
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt 61 - Planungsamt
- Bearbeitung:
- Ulrike Hoeren
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Ausschuss für Braunkohle, Strukturwandel und LANDFOLGE
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Entscheidung
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03.12.2020
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Tatbestand
Tatbestand:
Das Kabinett des Landes Nordrhein-Westfalen hat am 08.10.2020 den Entwurf einer neuen Leitentscheidung für das Rheinische Braunkohlenrevier beschlossen. Damit übersetzt die Landesregierung nach intensiven Gesprächen mit den Beteiligten das Kohleausstiegsgesetz des Bundes in die räumliche Planung des Landes und schafft den Rahmen für die bevorstehenden Veränderungen in den rheinischen Tagebauen.
Frau Dr. Renz vom Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie, des Landes Nordrhein-Westfalen trägt vor.
Beschlussentwurf
Beschlussentwurf:
„Der Vortrag wird zur Kenntnis genommen.“
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen:
Keine.
