Beschlussvorlage - A 61/491/2019
Grunddaten
- Betreff:
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Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 07.10.2019: Änderung Verkehrsführung
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt 61 - Planungsamt
- Bearbeitung:
- Ulrike Hoeren
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Braunkohlenausschuss
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Entscheidung
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29.10.2019
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Tatbestand
Tatbestand:
Gemäß Zuständigkeitsordnung obliegt dem Braunkohlenausschuss die Beratung und empfehlende Beschlussfassung über Braunkohleangelegenheiten an den Rat und den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe.
Dies umfasst nicht den Eingriff in die Entscheidung und Überwachung von Behörden. Entscheidungen über verkehrsrechtliche Anordnungen sind Pflichtaufgaben zur Erfüllung nach Weisung, die vom Bürgermeister – Rechts- und Ordnungsamt – als untere staatliche Verwaltungsbehörde getroffen werden.
Beschlussentwurf
Beschlussentwurf:
„./.“
Finanz. Auswirkung
Finanzielle Auswirkungen:
Keine.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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551,8 kB
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